Rechtsanwalt in Düsseldorf wegen Beleidigung von Richterinnen zu Strafe verurteilt

Rechtsanwalt in Düsseldorf wegen Beleidigung von Richterinnen zu Strafe verurteilt

Ein Rechtsanwalt aus Düsseldorf muss sich wegen Beleidigung von Richterinnen vor Gericht verantworten. Das Landgericht Düsseldorf hat den Anwalt zu einer Geldstrafe von 1.500 Euro verurteilt. Der Rechtsanwalt hatte während eines Verfahrens im Jahr 2020 eine Richterin und eine Staatsanwältin beleidigt und bedroht. Die Richterinnen fühlten sich durch die Äußerungen eingeschüchtert und diskriminiert. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Anwalt die Würde der Richterinnen verletzt hat. Die Verurteilung des Rechtsanwalts wegen Beleidigung von Amtsträgern ist ein wichtiger Schritt, um die Unabhängigkeit der Justiz zu schützen.

Rechtsanwalt in Düsseldorf wegen Beleidigung von Richterinnen zu Strafe verurteilt - 1600 Euro Buße

Ein 52-jähriger Rechtsanwalt aus Düsseldorf muss eine Strafe von 1600 Euro zahlen, weil er zwei Richterinnen beleidigt hat. Die dritte Richterin, die den Fall bearbeitete, sprach den Volljuristen am Freitag schuldig und verhängte die Strafe wegen übler Nachrede.

Schriftlich geäußerte Vermutungen, wonach die Richterinnen ihn aus sachfremden und offensichtlich feministischen Motiven zu Unrecht verurteilt hätten, führten zu dieser Entscheidung. Der Rechtsanwalt hatte diese Äußerungen schriftlich gemacht und damit die beiden Richterinnen beleidigt, die ihn zuvor in einem Verfahren verurteilt hatten.

Der Strafverteidiger des Rechtsanwalts hatte vor Gericht argumentiert, dass die Äußerungen über die angebliche Rechtsbeugung der ersten beiden Richterinnen nachvollziehbar seien und maximal eine persönliche Wertung darstellen würden, aber nicht strafbar seien.

Die Richterin sah dies jedoch anders und verhängte die Strafe, weil die Äußerungen des Rechtsanwalts eine üble Nachrede darstellen würden. Der Rechtsanwalt selbst war nicht persönlich zum Prozesstermin erschienen, sondern hatte seinen Strafverteidiger geschickt.

Dieser Fall zeigt, dass üble Nachrede in Deutschland durchaus Konsequenzen haben kann. Die Justiz nimmt Beleidigungen von Richtern und anderen Personen, die im Dienst tätig sind, sehr ernst und ahndet sie entsprechend.