Volkszählung: Zensus kostet einige Bundesländer hunderte Millionen Euro
Die Volkszählung 2022 hat in Deutschland für einige Bundesländer großen finanziellen Aufwand bedeutet. Laut aktuellen Berichten müssen Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern mit Kosten in Höhe von hunderten Millionen Euro rechnen, um die Erhebung und Auswertung der Daten durchzuführen. Die Zensus-Verwaltung hat die Kosten für die Volkszählung aufgrund von komplexen IT-Problemen und erhöhtem Personalbedarf massiv erhöht. Die Frage nach der Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme stellt sich somit immer mehr.
Zensus-Schock: Bundesländer müssen Milliarden Euro weniger ernten
Die mit dem Zensus 2022 erhobenen Einwohnerzahlen bedeuten für einige Bundesländer große finanzielle Einbußen. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben. Die Länder, deren Einwohnerzahl stärker nach unten korrigiert wurde als im Bundesdurchschnitt, müssen demnach mit einem Einnahmerückgang in Millionenhöhe und sogar Nachzahlungen rechnen.
In Niedersachsen geht das Finanzministerium von jährlichen Mindereinnahmen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich aus. Hintergrund ist die Datenerhebung Zensus 2022, wonach in Niedersachsen rund 7,94 Millionen Menschen leben - etwa 170.000 weniger, als anhand früherer Daten errechnet worden war.
Dieser Rückgang bedeutet einen geringeren Anteil des Landes an der gesamten Bevölkerung in Deutschland, was sich über den bundesstaatlichen Finanzausgleich nachteilig auf die Steuereinnahmen auswirkt.
Einwohnerzahlen korrigiert: Bundesländer mit hohem Rückgang müssen Millionen Euro weniger erzielen
Auch andere Bundesländer sind betroffen: In Hessen dürften sich die Mindereinnahmen im unteren dreistelligen Millionenbereich bewegen, teilte das dortige Finanzministerium mit. In Berlin stellt sich der Senat bis 2028 auf bis zu 550 Millionen Euro weniger pro Jahr ein. Die Finanzbehörde in Hamburg beziffert ihr Minus auf 190 Millionen Euro pro Jahr, in Mecklenburg-Vorpommern sind es etwa 180 Millionen Euro pro Jahr weniger aus dem Länderfinanzausgleich.
Im Vergleich dazu mutet das erwartete jährliche Minus von 15 bis 25 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt fast schon überschaubar an.
Angesichts der Zensus-Zahlen dürfte auch Bayern zu den Verlierern zählen. Denn dort wurde die Bevölkerungszahl um rund 290.000 Einwohner oder 2,2 Prozent nach unten korrigiert. Bundesweit betrug der Rückgang lediglich 1,6 Prozent.
Doch es gibt auch Gewinner: So ist der Rückgang der Einwohnerzahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen geringer als auf Bundesebene. Das Finanzministerium erwartet daher alleine rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023 noch Mehreinnahmen von insgesamt rund 580 Millionen Euro.
Baden-Württemberg geht wegen der neuen Einwohnerzahlen ebenfalls von einer Entlastung aus, ohne Summen zu nennen. Auch der Einwohneranteil von Rheinland-Pfalz ist gestiegen. Dort rechnet man in der Folge mit Mehreinnahmen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr.
Thüringen beziffert seinen Zensus-Effekt auf etwa 130 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr. Das Saarland kalkuliert in diesem Jahr mit rund 200 Millionen Euro mehr. Davon entfielen 30 Millionen Euro auf die kommunale Ebene, sagte Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD).
Die nächsten Jahre würden weiter von Konsolidierung geprägt sein, trotzdem bedeutet das zusätzliche Geld für das Saarland ein bisschen mehr Luft und mehr Raum für politische Gestaltungen, sagte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD).
Die Änderungen werden von Bund und Ländern beraten, um festzulegen, wann sie kassenwirksam werden. Die neuen Einwohnerzahlen von diesem Jahr an werden ihre volle finanzielle Wirkung entfalten.
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