Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union ab - Koalition platziert

Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union ab - Koalition platziert

In einer überraschenden Wendung hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil die Zusammenarbeit mit der Union abgelehnt. Dieser Schritt bedeutet einen schweren Rückschlag für die Koalitionspläne der Regierung. Die Sozialdemokraten hatten vorher bereits signalisiert, dass sie bereit waren, mit der Union zusammenzuarbeiten, um eine stabile Regierung zu bilden. Doch nun scheint es, als ob die SPD einen anderen Kurs einschlagen will. Die Frage ist, was dies für die Zukunft der Regierung bedeutet und wie die politische Landschaft in Deutschland sich dadurch verändern wird.

SPDChefin Esken lehnt Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik ab

Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), Saskia Esken, hat eine Zusammenarbeit mit der Union in der Migrationspolitik vorbei an den Ampel-Partnern abgelehnt. In einem Interview mit dem rbb-Inforadio erklärte Esken, dass die SPD nicht an die Grünen und die Freien Demokraten (FDP) vorbei mit der Union zusammenarbeiten werde.

Natürlich werden wir nicht an Grünen und FDP, unseren Koalitionspartnern, vorbei so eine Zusammenarbeit machen, sagte Esken. Es sei jedoch wichtig, dass der Regierungschef sich in schwierigen Situationen und bei schwerwiegenden Themen mit dem Unionsfraktionschef unterhalte und auch darüber nachdenke, wie man gegebenenfalls zusammenarbeiten könnte, betonte die SPD-Vorsitzende.

Das Treffen zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag, bei dem die beiden über mögliche Konsequenzen aus dem tödlichen Anschlag von Solingen gesprochen hatten, war für Esken Anlass, ihre Position zu verdeutlichen. Merz hatte Scholz ein gemeinsames Vorgehen in der Migrationspolitik angeboten, um eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration durchzusetzen.

Merz machte dabei deutlich, dies notfalls auch ohne die Ampel-Partner Grüne und FDP angehen zu wollen. Esken betonte jedoch, dass es nun vor allem darum gehe, zu klären, warum die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen gescheitert sei und wie verhindert werden könne, dass junge Männer sich in Deutschland radikalisieren.

Die SPD-Chefin forderte eine umfassende Aufklärung des Anschlags von Solingen und eine Lösung für die Probleme in der Migrationspolitik. Esken machte deutlich, dass die SPD nicht bereit sei, mit der Union zusammenzuarbeiten, wenn dies bedeutet, dass die Ampel-Partner übergangen werden.

Die SPD wird keine Zusammenarbeit mit der Union in der Migrationspolitik vorbei an den Ampel-Partnern zulassen, warnte Esken. Die Union müsse sich an die Ampel-Koalition halten und mit den Grünen und der FDP zusammenarbeiten, wenn sie Fortschritte in der Migrationspolitik erzielen wolle.