Bedrohung durch Terror in NRW: Wie wahrscheinlich sind Anschläge bei uns?

Die Bedrohung durch Terror in Nordrhein-Westfalen rückt erneut in den Fokus. Wie wahrscheinlich sind Anschläge bei uns? Diese Frage beschäftigt viele Bürger und Behörden gleichermaßen. Angesichts der aktuellen weltweiten Lage ist es wichtig, wachsam zu bleiben und potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen. Die Sicherheitsbehörden arbeiten intensiv daran, gefährliche Situationen zu analysieren und präventive Maßnahmen zu ergreifen. Trotzdem bleibt die Angst vor terroristischen Aktivitäten in der Bevölkerung präsent. Es ist daher entscheidend, das richtige Maß an Aufmerksamkeit und Vorsicht walten zu lassen. Die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitskräften und der Bevölkerung spielt eine zentrale Rolle, um potenzielle Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.

Bedrohung durch Terror in NRW: Innenminister warnt vor steigender Extremismusgefahr

Der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages noch einmal deutlich auf die aktuelle Gefahr hingewiesen, die von Extremisten für die Sicherheit des Landes ausgeht. „Die Bedrohungslage in allen Extremismusbereichen war noch nie höher als jetzt“, sagte Reul am Donnerstag während der Ausschuss-Sitzung.

Anschlagsrisiko in NRW: Verfassungsschutz spricht von abstrakter Bedrohungslage

Der Leiter des Verfassungsschutzes in NRW, Jürgen Kayser, ergänzte und sprach von einer abstrakten Anschlagsgefahr durch Islamisten. „Wir haben aktuell keine konkreten Hinweise für Anschläge – auch nicht für die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft“, sagte Kayser. „Aber grundsätzlich stehen Fußballspiele im Zielspektrum des Islamischen Staates“, so Kayser.

Als FDP-Innenexperte Marc Lürbke den NRW-Innenminister im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Islamisten aufforderte, nicht nur Briefe an die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Aufforderungen zu schicken, Islamisten-Gruppierungen zu verbieten, musste Reul mit dem Kopf schütteln.

Hintergrund: Reul hatte schon im vergangenen November nach einer Islamisten-Demo in Essen die Bundesinnenministerin in einem Brief gebeten, ein Verbot einer Islamisten-Gruppierung zu prüfen. Denn ein solches Verbot könne nur auf Bundesebene beschlossen werden. Und eben diese Gruppierung war maßgeblich an der jüngsten Islamisten-Demo vor wenigen Tagen in Hamburg beteiligt, die bundesweites Entsetzen hervorgerufen hatte.

Lürbke kritisierte auch die Ausstattung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte zuvor ebenfalls auf personelle Defizite in der Behörde hingewiesen.

„Der Verfassungsschutz muss aufpassen, dass er als Arbeitsplatz attraktiv bleibt. Ein Beispiel ist die Observationsgruppe, der quasi über Nacht Tagegelder und Verpflegungsmehraufwände gestrichen wurden“, sagte GdP-Landesvorsitzender Michael Mertens.

Begründet sei das mit Gerichtsurteilen in anderen Bundesländern. „An einer rechtssicheren Nachfolgeregelung werde gearbeitet, hatte es im NRW-Innenministerium geheißen. Die ist aber bisher nicht in Sicht. Die Kolleginnen und Kollegen hängen schon seit September 2023 in der Luft. Hier muss rasch eine Lösung her“, forderte Mertens.

SPD-Innenexpertin Christina Kampmann vermisste Konzepte, dem wachsenden Extremismus entschieden entgegenzutreten. „Wir müssen alle alarmiert und wachsam sein, um den Islamismus einzudämmen. Und da sind uns die Antworten der Landesregierung eindeutig zu dünn“, sagte Kampmann.

NRW-Verfassungsschutzchef Jürgen Kayser wies diese Darstellung zurück und verwies auf eine Reihe von Maßnahmen, die bereits getroffen werden – insbesondere im Bereich Prävention.