Bund verhängt Verbot gegen Huawei in 5G-Netzen
Die Bundesregierung hat ein Verbot gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei im Bereich der 5G-Netze verhängt. Mit dieser Entscheidung reagiert die Regierung auf Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der deutschen Kommunikationsinfrastruktur. Huawei war bereits in den Verdacht geraten, zu eng mit der chinesischen Regierung zusammenzuarbeiten und somit ein Risiko für die nationale Sicherheit darzustellen. Durch das Verbot soll verhindert werden, dass Huawei an der Errichtung der zukünftigen 5G-Netze in Deutschland beteiligt ist. Diese Entscheidung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Deutschland sein 5G-Netz weiter ausbaut und die Abhängigkeit von einzelnen Anbietern minimieren möchte.
Bund verbietet Huawei-Komponenten in 5G-Netzen
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Komponenten des chinesischen Unternehmens Huawei aus den 5G-Mobilfunknetzen in Deutschland zu entfernen. Dieser Schritt soll in zwei Schritten vollzogen werden. Bis Ende 2026 müssen die kritischen Komponenten im Kernnetz entfernt werden, und bis Ende 2029 müssen die kritischen Managementsysteme in den Zugangs- und Transportnetzen ersetzt werden.
Sicherheitsbedenken gegen chinesisches Unternehmen
Der Grund für diese Entscheidung liegt in den Sicherheitsbedenken gegenüber Huawei. Da es enge Bande zwischen der Regierung in Peking und chinesischen Unternehmen gibt, fürchten viele, dass die Firmen aus Fernost in ihre Komponenten Teile einbauen, die es im Zweifel möglich machen würden, Einfluss auf die Telefon- und Datennetze zu nehmen.
„Damit schützen wir die zentralen Nervensysteme des Wirtschaftsstandorts Deutschland – und wir schützen die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und des Staates. Wir müssen Sicherheitsrisiken verringern und anders als in der Vergangenheit einseitige Abhängigkeiten vermeiden“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Deutsche Regierung strebt Ausstieg aus Huawei-Technologie
Die Regierung hat sich mit den deutschen Mobilfunknetz-Betreibern Deutsche Telekom, Vodafone und Teléfonica geeinigt, um die Huawei-Komponenten aus den 5G-Netzen zu entfernen. Dieser Schritt soll die Sicherheitsrisiken für die deutschen Netze minimieren.
„Es ist wichtig, jetzt zu handeln. Sicherheitspolitisch ist uns die Verbauung der Elemente von Huawei und ZTE schon länger ein Dorn im Auge. Zu groß ist die Nähe der beiden Anbieter zur chinesischen Regierung“, ergänzte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
Kritik an der Entscheidung
Der grüne Koalitionspartner kritisiert die Entscheidung als zu langsam. „Dass die Unternehmen erst mit jahrelanger Verzögerung entsprechende Komponenten ausbauen müssen, stellt ein veritables Sicherheitsrisiko dar“, sagte Fraktionsvize Konstantin von Notz.
Reaktionen von Huawei und Teléfonica
Huawei kann die Befürchtungen der politischen Entscheidungsträger in Deutschland nicht nachvollziehen. „Huawei Deutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren als verlässlicher Lieferant innovativer und sicherer Telekommunikationstechnologien in Deutschland etabliert. Es gibt nach wie vor keinerlei nachvollziehbare Belege oder plausible Szenarien, dass Huaweis Technologie in irgendeiner Form ein Sicherheitsrisiko darstellen würde“, erklärte das Unternehmen.
Teléfonica zeigte sich zufrieden mit der Vereinbarung. „Der weitere Ausbau von Deutschlands Mobilfunknetzen zum Wohle aller kann nur im Schulterschluss von Staat und Wirtschaft gelingen“, sagte Teléfonica-Deutschland-Chef Markus Haas.
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