Bürgermeister Kurzbach wirft Vorwürfe in Schleuseraffäre zurück

Bürgermeister Kurzbach wirft Vorwürfe in Schleuseraffäre zurück

In einer aktuellen Pressemitteilung hat Bürgermeister Kurzbach heftige Vorwürfe zurückgewiesen, die gegen ihn im Zusammenhang mit der Schleuseraffäre erhoben wurden. Der Stadtchef wies die Anschuldigungen als völlig unbegründet zurück und bezeichnete sie als eiligen Versuch, ihn zu diskreditieren. Die Schleuseraffäre hat in den letzten Wochen für großes Aufsehen gesorgt und viele Fragen aufgeworfen. Nun bleibt abzuwarten, wie sich die Entwicklung in diesem Skandal weiterentwickeln wird.

Skandal um möglicherweise zu Unrecht erteilte Aufenthaltsgenehmigungen für solvente Ausländer

Rund eineinhalb Monate nach einer bundesweiten Razzia gegen eine mutmaßliche Schleuserbande könnte sich der Skandal um möglicherweise zu Unrecht erteilte Aufenthaltsgenehmigungen für solvente Ausländer noch einmal ausweiten.

OB Kurzbach wirft Vorwürfe in Schleuseraffäre zurück

Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) wies die in einem Artikel des Nachrichtenmagazins Focus erhobenen Vorwürfe gegen seine Person am Montagnachmittag zurück.

„Mir ist nicht bekannt, dass ich zu den Beschuldigten zähle. Ich wüsste auch nicht, was mir vorzuwerfen wäre. Ob richtig ist, was der ,Focus‘ berichtet, kann nur die Staatsanwaltschaft bestätigen. Ich habe schlicht keine Kenntnis dazu“, sagte der Oberbürgermeister auf Anfrage.

Solinger CDU fordert Transparenz und Disziplinarverfahren gegen OB Kurzbach

Die Solinger CDU forderte Oberbürgermeister Tim Kurzbach derweil auf, Transparenz zu schaffen. „In einem ersten Schritt muss er ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst einleiten. Solange die Anschuldigungen im Raum stehen, sind die Integrität des OB und das Vertrauen in seine Amtsführung schwer beschädigt. Es ist schwer vorstellbar, wie er in den nächsten Wochen und Monaten sein Amt ausüben will“, sagte CDU-Sprecher Rafael Sarlak am Montagabend.

Die Stadt Solingen und der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Frank Balkenhol hatten sich am vergangenen Wochenende auf eine einvernehmliche Freistellung Balkenhols verständigt. Spenden aus dem Umfeld der Hauptbeschuldigten an CDU und SPD waren zuletzt bekannt geworden.

Die Staatsanwaltschaft wollte den besagten Bericht des Focus am Montagmittag zunächst einmal weder bestätigen noch dementieren. „Wir werden keine Stellungnahme zum Stand der Ermittlungen abgegeben, um die weiteren Ermittlungen nicht zu gefährden“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber unserer Redaktion.