Das Recht auf ein schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll

Das Recht auf ein schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll

In Deutschland gibt es immer noch viele Regionen, in denen ein schnelles Internet nur ein Traum ist. Doch das soll sich ändern. Die Bundesregierung plant, ein Recht auf ein schnelles Internet zu etablieren, um die digitale Teilhabe in Deutschland zu fördern. Dazu soll eine Mindestbandbreite von 10 MBit/s für alle Haushalte und Unternehmen festgelegt werden. Damit soll sich die Internet-Infrastruktur in Deutschland verbessern und die Wirtschaft sowie die Gesellschaft insgesamt profitieren. Doch was bedeutet dies konkret für die Bürger und wie soll die Umsetzung aussehen?

Das Recht auf ein schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll

In Deutschland gibt es immer noch viele Haushalte, die über keine schnelle Internetverbindung verfügen. Laut Bundesnetzagentur erhalten derzeit 1,8 Millionen Adressen im Festnetz weniger als 10 Megabit pro Sekunde im Download oder sind komplett offline. Um diesem Problem entgegenzutreten, soll das Recht auf schnelles Internet verschärft werden.

Wo liegt das Grundproblem?

Das Internet ist in der Regel dort gut, wo viele Menschen wohnen. Doch in dünn besiedelten Gebieten fehlt es oft an schnellen Internetverbindungen. Dieses Stadt-Land-Gefälle bei der Netzversorgung soll nicht noch steiler werden.

Wie lautet die bisherige Lösung?

Seit Ende 2021 gilt ein sogenanntes Recht auf schnelles Internet. Die Bundesnetzagentur legte ein Minimum fest: 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 Megabit pro Sekunde im Upload muss es überall mindestens geben. Die Latenz - also die Reaktionszeit - muss 150 Millisekunden oder weniger betragen.

Woran hapert es?

Die bisherigen Regeln sind nicht effektiv genug. Laut Bundesnetzagentur erreichten sie seit 2022 insgesamt etwa 5500 Eingaben von Bürgern, die von dem Rechtsanspruch Gebrauch machen wollten. Doch häufig fielen die Antragsteller durchs Raster. Nur in circa 30 Fällen erfolgte die Unterversorgungsfeststellung - das ist die Voraussetzung dafür, dass die Behörde einen Internetanbieter zu einem besseren Anschluss beim Verbraucher verdonnern kann.

Was wird nun verbessert?

Die Mindestvorgaben sollen steigen, beim Download von 10 auf 15 Megabit pro Sekunde und beim Upload von 1,7 auf 5 Megabit. Einen entsprechenden Prüfbericht der Bundesnetzagentur nahm der Digitalausschuss des Bundestags an. Der bessere Upload dürfte wesentlich dabei helfen, Videokonferenzen schadlos zu überstehen. Dank der neuen Werte könnten künftig 2,2 Millionen Adressen und damit 0,4 Millionen mehr als unterversorgt gelten.

Was sagen Verbraucherschützer dazu?

Verbraucherschützer halten die bisherigen Regeln für zu lasch. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite ist längst überfällig, sagt Ramona Pop, die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands. Felix Flosbach von der Verbraucherzentrale NRW hält die derzeit noch gültigen Regeln für wenig hilfreich. Die Anhebung der Werte sei ein Schritt in die richtige Richtung, er falle aber zu gering aus.

Das Recht auf ein schnelles Internet soll verschärft werden, um mehr Bürgerinnen und Bürgern auf ihn berufen zu können.

Die Mindestvorgaben sollen steigen, um Videokonferenzen schadlos zu überstehen und eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe im Digitalzeitalter zu ermöglichen.

Verbraucherschützer fordern ein einfacheres und transparenteres Antragsprocedere, damit alle Verbraucherinnen und Verbraucher eine ausreichende Verbindung zur digitalen Welt und damit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erhalten können.