Die Debatte im Stadtrat von Hamminkeln über die Finanzen der Stadt hat in den letzten Tagen viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Die Diskussion konzentrierte sich vor allem auf Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und finanzielle Prioritäten für das kommende Jahr. Einige Stadtratsmitglieder betonten die Wichtigkeit von Einsparungen und effizienter Ressourcennutzung, während andere für Investitionen in die Infrastruktur und soziale Projekte plädierten. Der Bürgermeister äußerte sich optimistisch über die finanzielle Gesundheit der Stadt und betonte die Bedeutung einer nachhaltigen Finanzpolitik. Die Debatte wird voraussichtlich in den nächsten Wochen fortgesetzt, da die Stadtverwaltung einen ausgewogenen Haushaltsplan für das nächste Jahr vorlegen muss.
Streit um Haushalt und Steuern in Hamminkeln
Ein Dauerthema ist die Finanzlage Hamminkelns, im Rat war ein weiterer Akt dazu zu erleben. Die Stadtverwaltung ringt um Mehreinnahmen, was die Erhöhung der örtlichen Steuern (Gewerbe und Grund) bedeuten würde. Das ist politisch schwer zu verkaufen, insbesondere die CDU wehrt sich mit Händen und Füßen. Im Rat folgte der nächste Akt. Die Zustimmung zum Etat steht aus, die neu geplanten Investitionen liegen auf Eis und sich auf eine Prioritätenliste zu einigen, ist schwierig. Die Frage ist auch: Wie soll die nötige Haushaltskonsolidierung bei fehlender politischer Übereinstimmung funktionieren?
CDU und SPD im Konflikt: Prioritätenliste und Steuererhöhungen in der Debatte
Von „Dramatik des Haushalts“ sprach die FWI und von Handlungsdruck. Die CDU hatte beantragt, die Prioritätenliste der baulichen Investitionen zu überprüfen. Doch für eventuelle Streichungen im Etat ist es spät, ebenso wie für die Aktion, jetzt noch jede einzelne Maßnahme unter die Lupe zu nehmen, wie es hieß.
Finanzlage in Hamminkeln: Rat ringt um Konsolidierung und Investitionen
Dieter Stiller (USD) setzte auf die Fachleute im Rathaus, die richtigen Akzente in der Prioritätenliste zu erreichen, alle Investitionen seien jedenfalls nicht zu schaffen. Das wiederum ist für Marcel Opladen (CDU) eine gewisse Schieflage. „Wir wissen, dass die Liste nicht abgearbeitet werden wird.“ Das dadurch negative Finanzergebnis sei „künstlich“. Sein Fazit: „Wir müssen uns ehrlich machen. Die Prio-Liste ist super, die Konsolidierung muss aber auch auf der aber Ausgabenseite stattfinden.“
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