Der Entscheid über Erbpacht auf der Erkrather Neanderhöhe zulässig wurde getroffen, und dies hat in der Region großes Aufsehen erregt. Die Erkrather Neanderhöhe ist ein bedeutender Ort mit historischer und kultureller Bedeutung. Die Frage der Erbpacht auf diesem Gelände sorgte für Diskussionen und Debatten. Nun wurde also ein Entscheid gefällt, der möglicherweise weitreichende Auswirkungen haben könnte. Es wird interessant sein zu sehen, wie die lokale Gemeinschaft auf diese Nachricht reagiert und wie sich die Situation in Zukunft entwickeln wird. Die Entscheidung könnte auch Signalwirkung für ähnliche Fälle haben und rechtliche Präzedenzfälle schaffen. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen dieser Entscheid mit sich bringen wird und wie er die Zukunft der Erkrather Neanderhöhe beeinflussen wird.
Bürgerentscheid über Erbpacht auf der Erkrather Neanderhöhe geplant
Nach Informationen der Stadt plant eine Bürgerinitiative einen Ratsbürgerentscheid über die Erbpacht für die umstrittene Erweiterung des Gewerbegebiets Neanderhöhe. Die Frage, ob das Gebiet nur per Erbbaurecht vermarktet und nicht an Investoren verkauft werden soll, wird folglich durch Erkrather in einem Bürgerentscheid entschieden.
Grünen-Fraktionschef Peter Knitsch äußerte sich zuversichtlich über diese Entwicklung und regte an, dass die Bürger nicht nur über die Vergabe der Grundstücke im Erbbaurecht, sondern auch über die Bebauung und Erschließung der Neanderhöhe abstimmen könnten. Dies könnte mittels eines Ratsbürgerbescheids beschlossen werden, welchen die Grünen für die nächste Ratssitzung beantragen werden.
Die Grünen fordern, dass die Erschließung des Gebiets bis zum Bürgerentscheid unterbleiben sollte, obwohl fünf Millionen Euro im Haushalt dafür bereitstehen.
Die BmU betont, dass sie das Bürgerbegehren von Anfang an für rechtmäßig hielt und kritisiert die Blockadehaltung von Bürgermeister, CDU, SPD und FDP seit April 2019. Der Bürgermeister habe sogar gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berufung eingelegt, welche nun vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt wurde. Die BmU kritisiert die unnötige Verschwendung von Steuermitteln für erfolglose rechtliche Schritte gegen die Bürgerinitiative und bemängelt, dass versäumt wurde, den Bürgerentscheid kostengünstig parallel mit dem Entscheid Hasenwiese durchzuführen.
BmU-Fraktionschef Bernhard Osterwind betont die jahrelange Unsicherheit in Bezug auf die Vermarktung der Neanderhöhe und die Frage, ob die Grundstücke verkauft werden dürfen oder nicht.
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