Leverkusen: Wann der KOD die Bodycams einschaltet​

Die Schönheit der Stadt Leverkusen

Die Schönheit der Stadt wird für viele erst auf den zweiten Blick sichtbar. Einer Teilnehmerin des Leverkusener Halbmarathons am Sonntag entfuhr es nach dem Zieleinlauf: „Die Strecke war sehr abwechslungsreich, und vor allem ging es durch so viel Grün.“ Wer schon länger in der Stadt lebt, weiß das. Der Wohlfühlfaktor ist relativ hoch. Das bestätigt auch eine große Heimatliebe-Umfrage, zu der die Rheinsche Post im Frühjahr Leser eingeladen hatte. Deren Auswertung ergibt für Leverkusen in der Kategorie „Wohlfühlen“ eine 2,2 – in Schulnoten also durchaus eine mehr als zufriedenstellende Bewertung.

Sicherheit in Leverkusen

Vielleicht hätte das noch vor ein paar Jahren anders ausgesehen. Denn zum Wohlfühlen gehört auch das Thema Sicherheit. Als das Polizeipräsidium Leverkusen vor mehr als 15 Jahren mit Köln fusionierte, machte sich die Sorge breit, Ordnungskräfte seien nicht mehr so rasch vor Ort. Leverkusen bleibe sicherheitstechnisch auf der Strecke. Dann kam der Kommunale Ordnungsdienst, kurz KOD. Die Mitarbeiter zeigen in verschiedenen Stadtteilen Präsenz, fahren Schwerpunkteinsätze – etwa bei Kontrollen in Sachen illegales Glücksspiel mit der Polizei, bei Großveranstaltungen, beim Einhalten des Grillverbots.

Kontrollen auf wilden Müll

Jüngste Aufgabe im Portfolio der Gruppe: Kontrollen auf wilden Müll innerhalb des Projekts „Sauberes Leverkusen“. InfoMüll, Ruhestörung, aggressives Betteln – Leistelle Die Leitstelle des KOD ist unter 0214 406-36555 oder über leitstelle-kodstadt.leverkusen.de erreichbar von Montag bis Donnerstag, je 7 bis 23 Uhr, Freitag, Samstag von 8 Uhr bis Mitternacht und an Sonn- und Feiertagen von 12 bis 20 Uhr. Laut Stadt kann die Anlaufstelle etwa bei den Themen wilder Müll/unerlaubte Abfallentsorgung, nicht angeleinte Hunde, aggressives Betteln, Ruhestörungen, Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und gegen die Seenverordnung, bei Schmierereien und unerlaubtem Plakatieren und Parkverstößen kontaktiert werden.

Bodycams im Einsatz

Neuestes Mitglied der Zwei- und Dreiergruppen, in denen die KOD-Mitarbeiter unterwegs sind: eine Bodycam. „Aufgrund des zunehmend übergriffigen Verhaltens gegen Einsatzkräfte wurde bereits im August 2020 durch den Rat der Stadt Leverkusen beschlossen, sogenannte körpernah getragene Aufnahmegeräte – kurz Bodycams – für den KOD zu beschaffen“, sagt Steffen Franzkowski, Leiter des Fachbereichs Ordnung und Straßenverkehr. 2020 beschlossen und erst 2024 eingesetzt? Der Grund für die lange Umsetzungsdauer: Es musste erst „die Schaffung der entsprechenden gesetzlichen Grundlage durch das Land NRW abgewartet werden“, erläutert Franzkowski.

Seit März sind die Bodycams im Einsatz. Das erste Zwischenfazit von Steffen Franzkowski ist positiv. „Seit Einführung der Bodycams führt je Team mindestens eine Person eine Bodycam. Voraussetzung für das Führen einer Bodycam ist eine persönliche, ausführliche Beschulung aller Mitarbeitenden.“ Handhabung, datenschutzrechtliche Aspekte, gesetzliche Voraussetzungen für die Fertigung einer Aufzeichnung seien besprochen worden.

„Das Polizeigesetz NRW regelt, dass eine Aufnahme nur dann gefertigt werden darf, wenn dies zum Schutz der Einsatzkräfte erforderlich ist. Ein willkürliches Einschalten der Bodycam ist somit ausgeschlossen. Außerdem muss die Aufzeichnung – wenn es denn möglich ist – verbal angekündigt werden“, betont der Fachbereichsleiter. Allein diese verbale Ankündigung „hatte bereits seit der Ausrüstung mit den Bodycams in mehreren Fällen eine deeskalierende Wirkung, so dass die Kamera letztlich nicht eingeschaltet werden musste“, berichtete Franzkowski aus der Praxis. „In fünf Fällen kam es aber tatsächlich zu einer Aufzeichnung.“ Die werde, wenn sie nicht als Beweismittel in einem Straf- oder Bußgeldverfahren in Frage komme, zwei Wochen nach ihrer Anfertigung automatisch gelöscht. So gebe es das Gesetz vor.

„Die Erfahrungen des KOD innerhalb der ersten drei Monate seit der Ausrüstung sind insgesamt durchweg positiv“, resümiert Franzkowski, „insbesondere, da die bloße Ankündigung zum Einschalten der Bodycams oftmals schon ausreichte, um die Situationen zu deeskalieren und in konkreten Gefahrensituationen zu einer Anpassung des Verhaltens der Betroffenen beizutragen.“