Scholz kündigt viele kluge Maßnahmen zur Konjunkturstärkung an

Scholz kündigt viele kluge Maßnahmen zur Konjunkturstärkung an

Am heutigen Tage hat Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Pressekonferenz eine Reihe von konjunkturstärkenden Maßnahmen angekündigt, um die deutsche Wirtschaft in Zeiten von Krisen und Unsicherheiten zu stärken. Die von dem Kanzler vorgestellten Pläne zielen darauf ab, die Wirtschaftsentwicklung zu fördern und die Arbeitsplätze zu sichern. Mit den neuen konjunkturstärkenden Maßnahmen soll die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung kommen und sich langfristig stabilisieren. Die Regierung will mit diesem Schritt die Wirtschaftskraft Deutschlands stärken und die Lebensqualität der Bürger verbessern.

Scholz plant Wachstumsturbo: Vielversprechende Maßnahmen für die Konjunkturstärkung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich weiter bedeckt hinsichtlich der Haushaltsberatungen der Koalitionsspitzen. Die ins Auge gefassten Maßnahmen für einen Wachstumsturbo enthielten sehr viele sehr kluge Maßnahmen, sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags. Mir gefällt, was ich jetzt schon kenne, fügte er hinzu.

Die Koalition sei mit den Beratungen aber noch nicht ganz durch. Details wollte der Kanzler nicht nennen. Er sagte lediglich, dass der geplante Wachstumsturbo noch in diesem Monat von der Koalition gemeinsam mit dem Haushalt für 2025 vorgelegt werde.

Haushaltsberatungen in der Koalition: Scholz hält Details geheim, Kritik von CDU-Haushaltsexperten

Der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg warf dem Kanzler vor, durch haushaltspolitische Geheimniskrämerei den Bundestag im Dunkeln zu lassen. Er kritisierte an Scholz gewandt, dass Sie ewig intern beraten und dann irgendwann dem Bundestag den Haushalt vorlegen.

Dies sei ein unmöglicher Umgang mit dem Parlament, das diesem Haushalt schließlich zustimmen müsse, sagte Middelberg.

Scholz bleibt dabei: Haushaltsbeschluss bis Ende des Monats. Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag erneut versichert, dass das Kabinett bis Ende Juli den Haushaltsplan für 2025 beschließen wird.

Auf einen genauen Termin legte er sich aber in einer Befragung durch Abgeordnete im Parlament nicht fest. Es bleibe dabei, dass wir den Haushalt in diesem Monat im Bundeskabinett beschließen werden wie geplant, sagte der SPD-Politiker.

Der Bundestag berate über den Haushalt typischerweise nach der Sommerpause bis zum Jahresende. An diesem Zeitablauf wird keine Beeinträchtigung zu finden sein.

Die Koalitionsverhandlungen: Scholz berät seit Wochen mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über den Haushaltsplan. Eigentlich wollten die drei bis zu diesem Mittwoch fertig werden. Jetzt ist der 17. Juli für den Kabinettsbeschluss im Gespräch.

Um diesen Termin zu erreichen, ist aber eine Grundsatzeinigung in den nächsten Tagen nötig, weil die Ausarbeitung des Haushaltsgesetzes dann in der Regel noch etwa zehn Tage dauert.

Sondersitzung der SPD-Fraktion am Freitag: Die Einzeletats sind weitgehend ausgehandelt, es besteht aber immer noch eine Milliardenlücke, die geschlossen werden muss. Die SPD dringt darauf, die Schuldenbremse erneut auszusetzen, um mehr Spielraum zu haben. Für Lindner kommt das nicht infrage.

Die Entscheidung liegt letztlich beim Bundestag, der sich dann ab September mit dem Haushaltsentwurf befasst - wenn das Kabinett sich einigt.