Die Kommunalwahlen in Thüringen haben überraschende Ergebnisse gebracht. Die AfD, die sich auf ihre starke Position in dem östlichen Bundesland verlassen hatte, musste verdiente Niederlagen hinnehmen. Insbesondere für den Vorsitzenden Björn Höcke, der als Hoffnungsträger der Rechten gilt, ist dies ein schwerer Rückschlag. Die Wähler in Thüringen haben sich nicht von populistischen Parolen beeinflussen lassen und stattdessen für eine stabile und verantwortungsvolle Politik gestimmt. Die Frage bleibt nun, wie die AfD nach diesem Rückschlag reagieren wird.
AfD verfehlt Erwartungen in Thüringen
Die Befürchtungen waren groß, der laute Knall blieb aber aus: Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke hat bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen keinen Sieg im ersten Anlauf geschafft, rückt der CDU aber in einer Reihe von Kommunalparlamenten auf die Pelle.
CDU hält Position in Thüringen
In einigen Kreistagen gibt es bei den Stimmenanteilen sogar absehbar eine Pattsituation. Für Aufregung sorgte das Abschneiden eines Neonazis bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen - Tommy Frenck schaffte es mit 24,9 Prozent in die Stichwahl.
AfD trifft auf Widerstand bei Kommunalwahlen
Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen in die Stichwahl oder standen nach letzten Auszählungsständen kurz davor - vor allem gegen CDU-Kandidaten. Allerdings lag die AfD nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Teils landeten ihre Bewerber weit hinter denen der anderen Parteien.
Der Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembke sagte: Sie erobert keine Rathäuser. Aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl. Lembcke, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert und etliche Jahre in Thüringen gelebt hat, entwickelt sich die AfD zu einer kommunalen Kraft.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Die Partei rutschte zuletzt auf Bundesebene in eine Krise. Grund sind Äußerungen des AfD-Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS und eine Spionageaffäre um einen seiner Mitarbeiter.
Die CDU, die auf kommunaler Ebene in Thüringen traditionell stark ist, konnte ihre Position halten und hat Chancen auf eine Reihe von Landratsämtern. In der Landeshauptstadt Erfurt hat sie Aussicht auf eine Rückeroberung des Rathauses nach 18 Jahren SPD-Führung.
Lembcke rechnet damit, dass sich die CDU bei den Stichwahlen am 9. Juni weitgehend durchsetzt, weil es zu Allparteien-Allianzen gegen die AfD kommen werde. Die AfD hat es in der Weise vermasselt, weil sie das schlechtmöglichste Bild in den vergangenen Wochen abgegeben hat, sagte er mit Blick auf die zahlreichen Skandale in der AfD.
In mehreren Regionen vollzog die CDU einen Generationenwechsel. So traten etwa die beiden dienstältesten Landräte in Deutschland, Werner Henning (Eichsfeld) und Martina Schweinsburg (Greiz, beide CDU), aus Altersgründen nicht mehr an.
Lembcke sagte, es habe Folgen, dass die AfD in den Kreistagen, Stadträten und Gemeinderäten mehr Sitze bekommen wird. Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können. Die AfD werde mehr Erpressungsmacht erhalten, mitmachen zu dürfen. Sie wird immer mehr erpressen können, dass ihre Vorlagen, ihre Gedanken mehr berücksichtigt werden, dass man mit ihnen spricht und sich mit ihnen abstimmt.
Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen lagen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von über zwei Dritteln der Stimmbezirke kam die CDU in der Nacht zum Montag auf 27,5 Prozent, die AfD lag bei 27,0 Prozent.
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