Unregelmäßiges Bezahlmodell für Facebook und Instagram nicht gesetzeskonform (o también) Facebook und Instagram verstoßen mit ihrem Bezahlmodell geg

Unregelmäßiges Bezahlmodell für Facebook und Instagram nicht gesetzeskonform

Die sozialen Medien-Riesen Facebook und Instagram stehen unter Druck, nachdem bekannt wurde, dass ihr Bezahlmodell gegen das geltende Recht verstößt. Die Plattformen, die von Millionen von Nutzern genutzt werden, haben ein unregelmäßiges Bezahlmodell implementiert, das den Anbietern von Inhalten nicht die ihnen zustehenden Vergütungen zahlt. Dieses Vorgehen verstößt gegen die Vorschriften des Urheberrechts und gefährdet die Existenz von Kleinanbietern und Künstlern, die von den Plattformen abhängen. Die Frage stellt sich, wie Facebook und Instagram diesem Problem begegnen werden und ob sie bereit sind, ihr Bezahlmodell anzupassen, um den Anforderungen des geltenden Rechts zu entsprechen.

EUKommission wirft Meta Vorwürfe wegen unzulässigem Bezahlmodell auf Facebook und Instagram vor

Die EU-Kommission hat weitere Vorwürfe gegen den US-Digitalkonzern Meta erhoben. Mit seinem Bezahlmodell auf den Plattformen Facebook und Instagram verstoße das Unternehmen gegen europäisches Wettbewerbsrecht, teilte die Kommission am Montag in einer vorläufigen Stellungnahme mit.

Meta zwingt Nutzer zur Freigabe persönlicher Daten, so die EU-Kommission. Durch das Bezahlmodell auf Facebook und Instagram erhebe Meta große Datenmengen, die dem Konzern einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Meta wies die Vorwürfe zurück.

Meta verlangt für Facebook und Instagram ohne Werbung zehn Euro im Monat

Meta hatte im November eine kostenpflichtige Abo-Option für Facebook und Instagram eingeführt: Nutzer können eine monatliche Gebühr von mindestens 9,99 Euro zahlen, wenn sie keine Werbung mehr bei Facebook und Instagram sehen wollen. Nur wer personalisierte Anzeigen akzeptiert, kann die Netzwerke weiter gratis nutzen.

Dieses Modell hatte die EU-Datenschutzbehörde EDPB aus Verbraucherschutzgründen bereits im April für unzulässig erklärt. So müssen Instagram und Facebook ihr Abo-Modell nachbessern. Nutzer könnten Geld zurück erhalten.

EU-Kommission ermittelt gegen Meta wegen unrechtmäßigen Datenabrufs auf Facebook und Instagram

Die EU-Kommission schloss sich dieser Einschätzung nun an. Das Abo-Modell „zwingt die Nutzenden, der Verarbeitung ihrer persönlichen Daten zuzustimmen und beraubt sie einer weniger personalisierten, aber gleichwertigen Version der sozialen Netzwerke von Meta“, erklärten die Wettbewerbshüter.

Nutzer könnten nicht frei entscheiden, ob Meta ihre Daten für personalisierte Werbung verwenden darf. EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta wegen Gesetzesverstöße.

Die EU-Kommission ermittelt gegen Alphabet, Apple und Meta wegen unrechtmäßigen Datenabrufs auf Facebook und Instagram. Die EU-Kommission geht davon aus, dass Meta gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt.

Meta weist Vorwürfe zurück

Der US-Konzern wies die Vorwürfe zurück. Das Abo-Modell stehe „im Einklang“ mit den europäischen Gesetzen, erklärte ein Sprecher. Meta werde weiter „konstruktiv“ mit der EU-Kommission zusammenarbeiten „um diese Untersuchung zu einem Abschluss zu bringen“.

Die europäische Verbraucherorganisation BEUC sprach von einer „guten Nachricht“. BEUC-Generaldirektor Agustin Reyna forderte Meta „dringend auf, die Gesetze zum Schutz der Verbraucher einzuhalten“.

Verbraucherschützer in mehreren EU-Ländern hatten bereits Beschwerde gegen das Bezahlmodell eingereicht. Die Stellungnahme vom Montag ist ein weiterer Schritt im Verfahren gegen Meta nach dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), mit dem die EU die Marktmacht großer Digitalkonzerne einschränken will.

Die Kommission muss ihre Ermittlungen bis Ende März nächsten Jahres abschließen. In der Folge drohen Meta Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes - gemessen am vergangenen Jahr entspräche das einer Maximalstrafe von rund 12,5 Milliarden Euro.