Elon Musk, der bekannte Gründer und CEO von Unternehmen wie Tesla und SpaceX, sieht sich in Brasilien mit Untersuchungen konfrontiert. Die brasilianischen Behörden werfen ihm die Verbreitung von Falschnachrichten auf Twitter vor. Die Nachrichten, die Musk auf der Social-Media-Plattform veröffentlicht hat, sollen nicht der Wahrheit entsprechen. Dies hat zu einem Aufschrei in der brasilianischen Öffentlichkeit geführt und die Behörden haben beschlossen, rechtliche Schritte gegen den Unternehmer einzuleiten. Es bleibt abzuwarten, wie Musk auf die Untersuchungen reagieren wird und welche Auswirkungen dies auf sein Geschäftsimperium haben könnte.
Brasilianische Justiz ermittelt gegen Elon Musk wegen Falschnachrichten auf Twitter
Ein Richter am Obersten Gericht von Brasilien lässt gegen den US-Unternehmer Elon Musk wegen Verbreitung von Falschnachrichten ermitteln. Am Sonntag eröffnete Richter Alexandre de Moraes zudem separate Ermittlungen gegen Musk unter dem Vorwurf der Behinderung der Justiz. Dieser habe am Samstag mit einer öffentlichen Desinformationskampagne zu Maßnahmen des Obersten Gerichts begonnen und am folgenden Tag fortgesetzt - vor allem mit der Ankündigung, dass seine Online-Plattform X die gerichtliche Anordnung zur Sperrung bestimmter Konten nicht mehr befolgen werde.
Richter in Brasilien eröffnet Untersuchungen gegen US-Unternehmer Elon Musk
„Das flagrante Verhalten der Behinderung der brasilianischen Justiz, die Anstiftung zu Straftaten, die öffentliche Androhung von Ungehorsam gegenüber gerichtlichen Anordnungen und die künftige mangelnde Kooperation der Plattform“ seien Fakten, die die Souveränität Brasiliens missachteten, schrieb de Moraes in seiner Begründung. Gegen Musk werde wegen mutmaßlicher vorsätzlicher krimineller Instrumentalisierung von X, früher als Twitter bekannt, im Rahmen von Ermittlungen gegen ein als digitale Milizen bekanntes Netzwerk von Personen ermittelt, heißt es in der Entscheidung.
Elon Musk im Visier der brasilianischen Justiz wegen Verbreitung von Falschnachrichten
Im Rahmen der neuen Untersuchung soll geprüft werden, ob Musk an Behinderung der Justiz, krimineller Organisation und Aufwiegelung beteiligt war. Von Musk lag zunächst keine Stellungnahme vor. Die politische Rechte in Brasilien wirft Richter de Moraes seit Langem vor, dass er seine Befugnisse überschreite, um gegen die Meinungsfreiheit vorzugehen und politische Verfolgung zu betreiben.
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