Volkszählung bringt Nordrhein-Westfalen 580 Millionen Euro

Volkszählung bringt Nordrhein-Westfalen 580 Millionen Euro

Die Volkszählung 2022 bringt dem Bundesland Nordrhein-Westfalen einen finanziellen Zuwachs von 580 Millionen Euro. Dieser Betrag wird auf Basis der Einwohnerzahlen berechnet, die durch die jüngste Volkszählung ermittelt wurden. Die Bundesregierung hat die Verteilung der Mittel auf die Bundesländer bekannt gegeben. Nordrhein-Westfalen profitiert von der Anpassung der Finanzausgleichszahlungen und erhält somit einen höheren Anteil an den Bundesmitteln. Dieser Zuwachs wird den Landeshaushalt stärken und die wirtschaftliche Entwicklung des Bundeslandes fördern.

Nordrhein-Westfalen erwartet Millionen Euro Zuschuss durch Volkszählung

Die bei der Volkszählung 2022 erhobenen Einwohnerzahlen bescheren Nordrhein-Westfalen unerwartete Zusatzeinnahmen. Das NRW-Finanzministerium rechnet für die Jahre 2022 und 2023 rückwirkend mit insgesamt rund 580 Millionen Euro.

Länderfinanzausgleich ist der Grund für die Mehreinnahmen. Er orientiert sich an der Einwohnerzahl. Weil der Anteil der NRW-Bevölkerung an der deutschen Gesamtbevölkerung beim Zensus 2022 leicht gestiegen ist, bekommt NRW mehr Geld aus den Ausgleichstöpfen als bisher.

Das Ministerium in Düsseldorf teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass für den Finanzausgleich eine gesetzliche Regelung getroffen worden sei, nach der die Zensus-Bevölkerungszahlen schrittweise zu einem Drittel für das Jahr 2022 und zu zwei Dritteln für das Jahr 2023 nachträglich berücksichtigt würden. NRW erwarte dabei Mehreinnahmen für das Ausgleichsjahr 2022 von insgesamt rund 180 Millionen Euro und für das Ausgleichsjahr 2023 von insgesamt etwa 400 Millionen Euro.

Wann das Geld fließt, ist noch offen. Das Bundesministerium der Finanzen prüft derzeit, wann die Korrekturen des Finanzausgleichs erfolgen können. Erst danach könne abgesehen werden, wann die Mehreinnahmen haushaltswirksam verbucht werden könnten. „Auf den Haushaltsvollzug 2024 und die Haushaltsaufstellung 2025 ergeben sich derzeit keine Auswirkungen“, betonte das Ministerium.

Die Ergebnisse der Volkszählung 2022 waren im Juni 2024 veröffentlicht worden. Sie ergaben, dass Deutschland am 15. Mai 2022 rund 82,7 Millionen Einwohner hatte - rund 1,4 Millionen weniger als bis dahin angenommen. Der statistische Rückgang in Nordrhein-Westfalen war dabei unterdurchschnittlich. Im Gegenzug stieg der NRW-Anteil an der Gesamtbevölkerung leicht um 0,13 Prozentpunkte auf 21,63 Prozent (7,9 Millionen Menschen) an.

In der Folge erhält NRW jetzt etwas mehr Geld aus dem Finanzausgleich. Im Gegenzug bedeuten die frischen Einwohnerzahlen für einige Bundesländer große finanzielle Einbußen, wie eine dpa-Umfrage ergab. Die Länder, deren Einwohnerzahl stärker nach unten korrigiert wurde als im Bundesdurchschnitt, müssen demnach mit einem Einnahmerückgang in Millionenhöhe und sogar Nachzahlungen rechnen.