Wie viele Stimmen werden für das Nationalpark-Begehren im Reichswald benötigt?

Wie viele Stimmen werden für das Nationalpark-Begehren im Reichswald benötigt? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Schutz des Reichswaldes einsetzen. Das Nationalpark-Begehren zielt darauf ab, den Reichswald vor weiterer Zerstörung zu bewahren und als geschütztes Gebiet zu etablieren. Um dieses Ziel zu erreichen, sind Unterstützerinnen und Unterstützer gefragt, ihre Stimme abzugeben. Doch wie viele Stimmen sind eigentlich notwendig, um das Begehren erfolgreich zu machen? Laut den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen werden mindestens 10% der Stimmberechtigten benötigt, um das Begehren auf den Weg zu bringen. Es ist daher von großer Bedeutung, dass sich möglichst viele Menschen aktiv an der Demokratie beteiligen und ihre Stimme für den Schutz des Reichswaldes abgeben.

Bürgerbegehren im Reichswald: Unterschriften für NationalparkBewerbung erforderlich

In seiner Sitzung am Dienstag hat der Kreis Klever Kreistag in Rees mit einfacher Mehrheit entschieden: Der Kreis Kleve beteiligt sich nicht am künftigen weiteren Verfahren des Landes Nordrhein-Westfalen zur Findung eines zweiten Nationalparks ‒ also gegen eine Bewerbung des Reichswalds. Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens möchten diese Entscheidung revidieren. Im Nachgang zur Kreistagssitzung hat die Verwaltung daher die dazu notwendigen Quoren geprüft – und die noch am der Sitzungstag genannten Zahlen korrigiert. Für ein Bürgerbegehren sind demnach 10.601 gültige Unterschriften erforderlich. Dabei dürfen sich alle Wahlberechtigen einer Kommunalwahl in die Unterschriftenlisten eintragen ‒ also alle EU-Bürger mit Erstwohnsitz in einer der Kommunen im Kreis Kleve ab einem Alter von 16 Jahren. Die Initiative hat dazu drei Monate nach der Entscheidung des Kreistags Zeit.

Sollten die genannten Unterschriften zusammenkommen, kommt ein Bürgerentscheid zustande – wenn der Kreistag dem Bürgerbegehren nicht entspricht. Dabei sind ebenfalls alle EU-Bürger mit Erstwohnsitz in einer der Kommunen im Kreis Kleve ab einem Alter von 16 Jahren abstimmungsberechtigt. Um die Entscheidung des Kreistags zu revidieren und eine Bewerbung um einen „Nationalpark Reichswald“ anzustoßen, reicht eine einfache Mehrheit im Bürgerentscheid aus. Allerdings muss die Zahl der abgegebenen Ja-Stimmen mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. „Die genaue Anzahl der notwendigen Ja-Stimmen steht aktuell nicht fest und wird erst zu einem Stichtag ermittelt werden“, heißt es vom Kreis Kleve. Ausgehend von den Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl würde die benötigte Anzahl an Ja-Stimmen rund 39.750 betragen.