Kritik an möglicher Erhöhung der Cannabis-Grenzwerte im Verkehr
In der jüngsten Debatte über eine mögliche Erhöhung der Cannabis-Grenzwerte im Verkehr hat die Gesellschaft für Verkehrsrecht scharfe Kritik geäußert. Die Experten warnen davor, dass eine Anpassung der Grenzwerte zu einem Anstieg von Fahrten unter dem Einfluss von Cannabis führen könnte. Dies würde die Verkehrssicherheit stark gefährden und zu einer Zunahme von Verkehrsunfällen führen. Die Diskussion darüber, ob die aktuellen Grenzwerte für den THC-Gehalt im Blut angehoben werden sollen, ist kontrovers und polarisiert die Öffentlichkeit. Die Gesellschaft für Verkehrsrecht plädiert daher vehement dafür, die Gesundheit und Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer als oberste Priorität zu betrachten und keine Lockerung der Regelungen im Zusammenhang mit Cannabis im Straßenverkehr zuzulassen.
Experten kritisieren mögliche Anhebung der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr
In der Diskussion um eine Anhebung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr mehren sich kritische Stimmen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagausgabe), er sehe die von einer Expertenkommission vorgeschlagene Erhöhung des Grenzwerts von THC „sehr skeptisch“. Bislang begehen Verkehrsteilnehmer, bei denen der Cannabis-Wirkstoff THC nachgewiesen wird, eine Ordnungswidrigkeit. In der Rechtsprechung hat sich dafür der niedrige Wert von 1 Nanogramm THC je Milliliter Blut etabliert, ab dem Geldbußen, Punkte und Fahrverbot drohen.
Die Expertenkommission schlägt vor, einen Grenzwert für Cannabis am Steuer einzuführen, ähnlich der 0,5-Promille-Marke für Alkohol. Die vorgeschlagene Erhöhung auf 3,5 Nanogramm stößt jedoch auf Kritik. Der TÜV-Verband sprach sich gegen die Empfehlung aus, da sie als verfrüht und wissenschaftlich nicht begründbar angesehen wird. Expertin Fani Zaneta betonte, dass die Festlegung eines THC-Grenzwerts im Straßenverkehr die falsche Botschaft vermitteln würde, dass es tolerierbar sei, unter Drogeneinfluss Auto zu fahren.
Herbert Reul warnt vor den möglichen Auswirkungen einer Legalisierung von Cannabis auf den Straßenverkehr. Er befürchtet fatale Konsequenzen für die Unfallzahlen. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich gegen die mögliche Erhöhung der Cannabis-Grenzwerte im Verkehr ausgesprochen.
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