Die Gewerkschaft der Polizei hat vor Antisemitismus bei den Protesten am 1. Mai gewarnt. Laut einer offiziellen Erklärung der Gewerkschaft ist es inakzeptabel, dass antisemitische Parolen und Symbole bei Demonstrationen auftauchen. Die Polizei werde daher besonders wachsam sein und entschieden gegen jegliche Form von Antisemitismus vorgehen. Es wird betont, dass die Meinungsfreiheit zwar ein hohes Gut ist, aber niemals dazu missbraucht werden darf, Hass und Diskriminierung zu verbreiten. Die Gewerkschaft ruft dazu auf, Respekt und Toleranz zu bewahren und sich für eine friedliche und respektvolle Demonstration einzusetzen. Es wird erwartet, dass die Polizei mit Nulltoleranz gegenüber jeglichen Formen von Hasskriminalität einschreiten wird.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor antisemitischer Hetze bei den anstehenden Mai-Demonstrationen. GdP-Chef Jochen Kopelke sagte unserer Redaktion: „Der linksextremistische Antisemitismus kapert den 1. Mai.“ Kopelke ergänzte: „Dieser 1. Mai wird nicht wie letztes Jahr. Das extremistische Potential und das Interesse am Protesttag ist deutlich und spürbar gestiegen.“ Im Vergleich zu den letzten Jahren seien daher in vielen Städten und Regionen deutlich mehr Polizisten in den Dienst versetzt worden. Zugleich betonte der GdP-Chef, Politiker würden zwar ein hartes Durchgreifen fordern. „Dabei fehlen uns weiterhin klar bessere Rechtsgrundlagen. Zum Beispiel ein einheitliches Versammlungsgesetz oder die Absenkung des Datenschutzes“, sagte Kopelke.
Rund 70 Veranstaltungen zum Tag der Arbeit in der Region„NRW geht auf dem Zahnfleisch“Rund 70 Veranstaltungen zum Tag der Arbeit in der Region Mit fast 70 Veranstaltungen und vielen prominenten Rednern wollen die Gewerkschaften auch in Nordrhein-Westfalen am 1. Mai den „Tag der Arbeit“ feiern und ihre Forderungen an die Politik untermauern. Das bundesweite Motto lautet in diesem Jahr „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Die zentrale nordrhein-westfälische Kundgebung ist im Europawahljahr in Aachen, wie die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Anja Weber, ankündigte. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) werde sich dort in den Demonstrationszug einreihen und wolle nach ihr ebenfalls zu den Teilnehmern sprechen. Antisemitismus in NRW auf dramatischem NiveauUnter dem Eindruck des Nahost-KonfliktesAntisemitismus in NRW auf dramatischem Niveau Im vergangenen Jahr zog die Polizei in vielen deutschen Städten nach dem Tag der Arbeit eine relativ positive Bilanz. Vor allem in Berlin war man nach den Krawallen der Silvesternacht auf Ausschreitungen vorbereitet. Zwar gab es in der Hauptstadt wie in anderen großen deutschen Städten am Rande von Kundgebungen aggressive Szenen, es gab Vermummte, Festnahmen, in Hamburg auf Seiten der Demonstranten einen Schwerverletzten, doch insgesamt liefen die Umzüge am Tag der Arbeit in deutschen Großstädten nicht aus dem Ruder.
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