Berlin/Prag: Kritik an Steinmeier nach Äußerung über „Kaliber-Experten“​

Die Äußerung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über „Kaliber-Experten“ hat zu Kritik in Berlin und Prag geführt. Steinmeier hatte in einem Interview die Expertise von Politikern in Bezug auf Waffen und Rüstungstechnologie in Frage gestellt. Dies sorgte für Unmut und Diskussionen über die Kompetenz der Entscheidungsträger in diesen sensiblen Bereichen. Die Reaktionen aus beiden Hauptstädten zeigen, dass die Aussagen des Bundespräsidenten als fragwürdig angesehen werden. Es wird deutlich, dass Steinmeiers Bemerkungen für Kontroversen und Unverständnis gesorgt haben und zu einer Debatte über die Rolle von Politikern als „Kaliber-Experten“ geführt haben.

Kritik an Bundespräsident Steinmeier nach Äußerungen zu deutschen Ukraine-Hilfen

Außen- und Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seine Aussagen zu den deutschen Ukraine-Hilfen kritisiert. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), warf ihm ein falsches Rollenverständnis vor. Sie bezeichnete sein Verhalten als schlicht unwürdig.

Politiker kritisieren Steinmeier für „Kaliber-Experten“ Kommentar

Steinmeier hatte auf dem Leserkongress der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in Frankfurt über die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern, gesprochen. Er äußerte Missbehagen über die deutsche Debatte über Waffensysteme und bezeichnete Militärexperten als Kaliber-Experten.

Rollenverständnis in Frage gestellt

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, betonte, dass der Bundespräsident Respekt und Zurückhaltung verdienen würde. Er kritisierte Steinmeier dafür, Themen der Tagespolitik spöttisch zu kommentieren und damit die Grenzen seines Amtes zu überschreiten.

Der Präsident, das Land und das „Wir“-Gefühl

Auf die Kritik angesprochen, verteidigte Steinmeier während seiner Prag-Reise die Anstrengungen Deutschlands und Tschechiens zur Unterstützung der Ukraine. Er betonte, dass er als Bundespräsident keine Empfehlungen zur militärischen Unterstützung geben könne und forderte Verständnis für die Entscheidungen der Bundesregierung.