Zeremonie zur fünften Amtszeit von Putin teilt EU

Zeremonie zur fünften Amtszeit von Putin teilt EU

Am 7. Mai 2018 fand in Moskau die Zeremonie zur Amtseinführung von Wladimir Putin statt, die den Beginn seiner fünften Amtszeit als russischer Präsident markierte. Diese Ereignis hat in der Europäischen Union für beträchtliche Beunruhigung gesorgt. Die EU-Staaten beobachten mit Sorge die Entwicklung in Russland und warnen vor einer weiteren Autokratisierung des Landes. In diesem Kontext ist die Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland in Frage gestellt.

Zeremonie zur fünften Amtszeit von Putin teilt EU

Innerhalb der EU gibt es erhebliche Differenzen über den richtigen Umgang mit Einladungen zur Zeremonie zum Start der fünften Amtszeit von Russlands Präsident Wladimir Putin.

Länder wie Frankreich und Ungarn wollen Vertreter zur Vereidigung Putins schicken, um Gesprächskanäle offenzuhalten. Deutschland und zahlreiche andere EU-Staaten halten eine Teilnahme jedoch insbesondere angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine für unangemessen.

„Deutschland wird an diesem Termin nicht teilnehmen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen am Montag in Berlin.

Im Fall der Bundesrepublik kommt hinzu, dass die Regierung den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, nach Cyberangriffen auf die SPD und deutsche Unternehmen für eine Woche zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen hat. Die Bundesregierung macht für die Attacken eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes verantwortlich.

EUDiplomaten streiten über Teilnahme an Putin-Zeremonie

Ob die Vertretung der Europäischen Union in Moskau am Dienstag bei der Zeremonie vertreten sein wird, war am frühen Abend noch nicht abschließend geklärt. Der Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich nach Angaben eines Sprechers gegen die Teilnahme der EU an der Veranstaltung ausgesprochen.

Denkbar sei aber auch noch eine Kompromisslösung, hieß es am späten Nachmittag aus dem Auswärtigen Dienst. Als ein Argument dafür wurde genannt, dass ein Fernbleiben bei der Zeremonie Russland einen Vorwand geben könnte, künftig noch mehr diplomatische Regeln und Normen zu ignorieren.

Putin will an diesem Dienstagvormittag den Eid für eine weitere Amtszeit als russischer Präsident ablegen. Damit beginnen für ihn sechs weitere Jahre als Staatschef. Die Zeremonie im Moskauer Kreml findet vor Vertretern der Regierung, beiden Kammern des russischen Parlaments und weiteren hochrangigen Gästen statt.

Der 71 Jahre alte Putin, der die Politik im Land seit 24 Jahren beherrscht, hatte sich bei der Präsidentenwahl im März ein Rekordergebnis von mehr als 87 Prozent der Stimmen bescheinigen lassen.