75 Jahre Deutsches Grundgesetz: Steinmeier appellierte an die Verfassungstreuen und warnt vor Verfassungsfeinden

75 Jahre Deutsches Grundgesetz: Steinmeier appellierte an die Verfassungstreuen und warnt vor Verfassungsfeinden

Heute feiert Deutschland ein bedeutendes Jubiläum: 75 Jahre Deutsches Grundgesetz. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft und bildete den Grundstein für die demokratische Entwicklung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Anlässlich dieses wichtigen Jahrestages appellierte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Verfassungstreuen, die sich für die Werte und Prinzipien des Grundgesetzes einsetzen. Gleichzeitig warnete er vor Verfassungsfeinden, die diese Werte und Prinzipien bedrohen. Steinmeier betonte die Bedeutung der Verfassung für die deutsche Demokratie und rief die Bürger auf, sich für die Verteidigung der grundlegenden Rechte und Freiheiten einzusetzen.

75 Jahre Deutsches Grundgesetz: Steinmeier fordert Verfassungspatriotismus

Es gab Zeiten, da wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, mit seinen Botschaften nicht durchzudringen oder aber zu still zu sein trotz der vielen Krisen in der Welt. Doch das Staatsoberhaupt hat nur die Macht des Wortes, um in das Land hineinzuwirken. Diese Macht muss es klug und gekonnt einsetzen. Wie andere im Amt vor Steinmeier – erinnert sei an die großen Reden von Richard von Weizsäcker oder aber Roman Herzog.

Mit seiner Ansprache zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes hat Steinmeier nun endlich sein präsidiales Ausrufezeichen gesetzt. Markant, klar und fordernd. Sie war eine Rückschau und ein Dank an die wenigen Mütter und vielen Väter des Grundgesetzes, die dafür gesorgt haben, dass Deutschland nach der Nazi-Barbarei 75 Jahre in Aussöhnung, in Frieden, Freiheit und in einem noch nie dagewesenen Wohlstand leben konnte. Mehr Wertschätzung von alledem wäre in der Tat angebracht.

Steinmeier warnt vor Verfassungsfeinden und appelliert an die Demokraten

Die Rede hat aber auch die entscheidenden Wegmarken des Landes klug verbunden - die Verkündung des Grundgesetzes 1949 und den Fall der Mauer 1989 mit anschließender Wiedervereinigung. Beides gehört zusammen, es sind zwei historische Leistungen eines einst geteilten Volkes, die bis heute wirken. Und die Grund zur Freude statt zu Frust bieten.

Steinmeier hat sich zudem nicht vor eindringlichen Appellen gescheut an alle, denen die Demokratie am Herzen liegt: Schützen werden sie nicht andere, schützen können wir sie nur selbst, so der Präsident. Ein Satz, der beeindruckend klar gemacht hat, wie gefährdet die Demokratie in diesen Tagen ist. Auch eine Kampfansage an alle Verfassungsfeinde. Das war nötig.

Und zu guter Letzt – die Rede hat zur Zeitenwende gepasst, zur sicherheitspolitischen wie gesellschaftlichen. Steinmeier hat sich deutlich eingemischt. Diese Rede könnte daher zu der werden, die von seiner Präsidentschaft bleiben wird.