Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Folgen haben – Aber wie?

Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Folgen haben – Aber wie?

In einer Zeit, in der Rassismus und Antisemitismus leider wieder auf dem Vormarsch sind, schockiert eine aktuelle Meldung aus Sylt: Nazi-Parolen und Schmierereien wurden auf der nordfriesischen Insel entdeckt. Dieser Vorfall ist nicht nur ein skandalöser Akt, sondern auch ein Weckruf, sich mit dem Erbe des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Die Frage nach den Folgen dieser Tat bleibt jedoch offen: Wie können wir wirksam gegen solche Hassrede vorgehen? Wie können wir Jugendliche vor der Radikalisierung schützen? Es ist Zeit, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um diesem Übel entgegenzutreten.

Nazi-Sprüche auf Sylt: Das muss Folgen haben – Aber wie?

Adrett gekleidete junge Leute treffen sich im „Pony“, einem superteuren Lokal auf der Promi-Insel Sylt. Und grölen ausländerfeindliche Gesänge zu den Klängen des italienischen DJs Gigi D’Agostino. Das ist ekelhaft. Aber es zeigt auch, dass Nazi-Gedankengut kein Vorrecht ungebildeter junger Männer aus der Unterschicht ist, sondern auch verwöhnte Kids reicher Eltern erfasst hat. Es ist leider ein gesamtgesellschaftliches Problem. Und es erfordert die Aufmerksamkeit der Demokraten.

Rassistische Parolen auf Sylt: Rechtsextremismus wird toleriert?

Nachdem ein Video der abstoßenden Gesangseinlage an der Bar in Kampen über soziale Medien verbreitet wurde, ermittelt jetzt der Staatsschutz der Polizei in Flensburg. Das ist grundsätzlich richtig, aber man muss immer fragen, ob das Vorgehen in einem angemessenen Verhältnis zu den Taten steht. Die grölenden Partygäste sind unerträglich, keine Frage. Und zu Recht hat der Wirt des „Pony“ Hausverbot gegen die Bande verhängt.

Bei der rechtlichen Prüfung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch (Volksverhetzung) muss aber untersucht werden, ob mit solchen Sprüchen zum Hass und zur Hetze gegen Ausländer oder Migranten aufgerufen wird. Ein Gegröle mit Alkohol in einer Gruppe ist allein noch keine Volksverhetzung, vor einem Heim mit Asylbewerbern hingegen schon. Das Bundesverfassungsgericht hat sogar ein Strafurteil aufgehoben, in dem eine vermutlich rechtsextreme Gruppierung wegen des Spruchs „Ausländer raus“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde. Die Rechtslage ist also nicht eindeutig.

Sylt: Wo die Reichen sich die Nazis leisten können

„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“

Was ist zu tun? Das Verhalten dieser goldgeränderten Jugend ist jedenfalls nicht hinzunehmen. Statt einer Geldstrafe könnten Gerichte die jungen Leute zum Beispiel zu Einsätzen in sozialen Einrichtungen verdonnern, in denen Kinder von Migranten betreut werden. Nicht allen, aber dem einen oder anderen dürfte das schon die Augen öffnen. Das wäre ein Warnschuss, dass es sich hierbei nicht um eine Bagatelle handelt, sondern um ein zutiefst asoziales Verhalten.

„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“

Das Verhalten dieser jungen Leute ist nicht hinzunehmen. Statt einer Geldstrafe könnten Gerichte die jungen Leute zum Beispiel zu Einsätzen in sozialen Einrichtungen verdonnern, in denen Kinder von Migranten betreut werden. Nicht allen, aber dem einen oder anderen dürfte das schon die Augen öffnen. Das wäre ein Warnschuss, dass es sich hierbei nicht um eine Bagatelle handelt, sondern um ein zutiefst asoziales Verhalten. Die Kirche im Dorf lassen, die Sprüche aber nicht hinnehmen und die jungen Menschen ernsthaft verwarnen. Sie werden vermutlich wenig mit Migranten und Ausländern, die aus Not und Verfolgung nach Deutschland kommen, in ihrem direkten Umfeld zu tun haben. Um so leichter lässt sich ein solcher Unsinn grölen. Bei aller Unaufgeregtheit: Durchkommen lassen dürfen wir solche Schreihälse nicht. Und wer nicht hören will, muss die Konsequenzen des Rechtsstaats fühlen.