Rassismus: Rufe nach Ausschluss von Ausländern in Bayern und Niedersachsen
In Bayern und Niedersachsen gibt es einen aufkommenden Rassismus-Debatten. Im Zentrum der Debatte steht die Forderung nach einem Ausschluss von Ausländern in bestimmten Bereichen. Diese Forderung wird von einigen Politikern und Bürgern unterstützt, die argumentieren, dass dies notwendig sei, um die Sicherheit und Ordnung in den Bundesländern zu gewährleisten. Kritiker hingegen warnen vor einer Zunahme von Rassismus und Diskriminierung und fordern mehr Toleranz und Akzeptanz gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund. Die Debatte um den Umgang mit Zuwanderern hat in Deutschland eine neue Dimension erreicht.
Rassismus auf Sylt: Bundespräsident warnt vor Radikalisierung
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte am Wochenende vor einer Radikalisierung auch in der Mitte der Gesellschaft. Ebenfalls besorgt äußerte sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), die Polizei ermittelte inzwischen auch in Niedersachsen und Bayern nach zwei vergleichbaren Zwischenfällen bei Volks- und Schützenfesten.
Rechtsextremismus auf Sylt: Polizei ermittelt gegen rassistische Parolen
Die Polizei ermittelt nach einem rassistischen Vorfall auf Sylt, bei dem mehrere Menschen auf der Terrasse einer bekannten Bar in Kampen zu einem bekannten Lied die rechtsextremen Textzeilen Deutschland den Deutschen, Ausländer raus sangen. Auch ein Hitlergruß ist zu sehen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen.
Sylt-Vorfall: Rassismus-Alarm in Deutschland - Bundesregierung reagiert
Der durch ein Internetvideo bekannt gewordene ausländerfeindliche Vorfall in dem Sylter Lokal verstärke seine Beunruhigung, weil es offensichtlich nicht nur die Randständigen, Abgehängten sind, die sich radikalisieren, sondern es ist eine Radikalisierung, die zumindest in Teilen in der Mitte der Gesellschaft auch stattfindet, sagte Steinmeier am Samstag in Bonn bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Verkündung des deutschen Grundgesetzes.
Ein zutiefst asoziales Verhalten ist zu beklagen, wie die Ausländer raus-Rufe in Sylter Nobelbar zeigen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verwendung von verfassungswidrigen Kennzeichen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich am Wochenende gegenüber der Funke-Mediengruppe besorgt über den Zusammenhalt im Land. Wer so rumpöbelt, ausgrenzt und faschistische Parolen schreit, greift an, was unser Land zusammenhält.
Ein Aktionsbündnis aus zivilgesellschaftlicher Gruppen ruft für den kommenden Sonntag zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit auf.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erwartet, dass Gastgeber und Gäste auf Volksfesten und in Partyzelten durch das seit Donnerstag in sozialen Medien verbreitete Video sensibilisiert werden. Auf diese Weise wird das Dunkelfeld der verfassungsfeindlichen Auftritte für die Ermittler deutlich heller.
Der GdP-Chef forderte eine erhöhte Wachsamkeit von Veranstaltern und Gastgebern. Wenn volksverhetzende Zeilen gesungen werden, kann man die Polizei rufen, sagte er. Leute, die den Hitlergruß zeigen, sollte man sofort anzeigen.
Gastronomen müssten ihr Hausrecht durchsetzen und Anzeige erstatten, wenn ein Gast mit strafbaren Handlungen auffalle. Niemand sollte sich Illusionen machen: Der langfristige Schaden für Gastwirte, deren Gäste unwidersprochen Nazi-Parolen grölen können, ist enorm, sagte Kopelke.
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