AfD kann 120 Sitze bei Kommunalwahl nicht einnehmen
Die rechtspopulistische Partei AfD hat bei den Kommunalwahlen in Deutschland einen Rückschlag erlitten. Nach der Auszählung der Stimmen wurde bekannt, dass die Partei 120 Sitze in den Kommunalvertretungen nicht einnehmen kann. Dieser Misserfolg wird als schwerer Rückschlag für die Partei gewertet, die sich in den letzten Jahren zu einer wichtigen politischen Kraft in Deutschland entwickelt hat. Die Gründe für das Scheitern der AfD bei den Kommunalwahlen sind vielfältig und werden in den kommenden Tagen und Wochen genau analysiert werden. Einige Beobachter sehen den Misserfolg als Folge der polarisierenden Wahlkampagne der AfD, während andere den Fokus auf nationale Themen als Grund für das Scheitern ansehen.
AfD verfehlt Ziel: Keine Sitze bei Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt
Nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt können insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden. Wie die Landeswahlleiterin auf Anfrage mitteilte, kann davon allein die AfD 120 Sitze nicht besetzen.
Bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften seien es jeweils 17 unbesetzte Sitze, bei der CDU 6, bei SPD und FDP jeweils 1 Sitz. Die AfD hatte bei der Kommunalwahl Anfang Juni deutlich an Stimmen gewonnen und mit 28,1 Prozent die meisten landesweit bekommen. Sie lag damit knapp vor der CDU mit 26,8 Prozent.
Bereits bei der Kommunalwahl 2019 hatte die AfD in einzelnen Orten, darunter in Bernburg, Sitze nicht besetzen können. Eine zerstrittene AfD hat vieles zu klären.
Solche Situationen entstünden, wenn Parteien mehr Stimmen auf sich vereinten und erzielten als sie aufgrund ihrer Listen annehmen könnten. Teilweise hätten Einzelbewerber ihre Mandate auch nicht angenommen, so eine Sprecherin der Landeswahlleiterin.
Bei landesweit rund 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinden entsprechen die 162 Sitze einem Anteil von rund 3,7 Prozent.
Bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau konnten nach Angaben der Landeswahlleiterin alle Sitze besetzt werden. Laut Kommunalrecht bleiben die Sitze bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt.
Gründe für die leeren Sitze
Die Gründe für die leeren Sitze liegen darin, dass Parteien mehr Stimmen auf sich vereinten und erzielten als sie aufgrund ihrer Listen annehmen könnten. Teilweise hätten Einzelbewerber ihre Mandate auch nicht angenommen.
Die AfD hatte bei der Kommunalwahl Anfang Juni deutlich an Stimmen gewonnen und mit 28,1 Prozent die meisten landesweit bekommen. Trotzdem kann die Partei 120 Sitze nicht besetzen.
Die Situation ist für die AfD besonders bitter, da sie sich als stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt sah. Nun muss die Partei ihre Strategie überdenken und sich auf die kommenden Wahlen vorbereiten.
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