CDU-Präsidium: Friedrich Merz zwischen Ostwahl und Kandidatur

CDU-Präsidium: Friedrich Merz zwischen Ostwahl und Kandidatur

Das CDU-Präsidium steht vor einer wichtigen Entscheidung. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz ist zwischen zwei Optionen: einerseits die Ostwahl, bei der er sich um den Vorsitz des CDU-Landesverbandes Sachsen bewerben könnte, und andererseits die Kandidatur als möglicher Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU. Die Frage nach Merz' Zukunft wird in den kommenden Wochen entscheidend sein. Es bleibt abzuwarten, welche Richtung er einschlagen wird und welche Auswirkungen dies auf die Partei haben wird.

Schatten über der Union: CDU-Präsidium trifft sich zum Planungstreffen

Es wird tiefgestapelt in der Union. Ein Planungstreffen sei das am Sonntagnachmittag in einem Berliner Hotel; eine interne Sitzung. Mit Überraschungen solle man daher nicht rechnen. Das wird sich noch zeigen.

Merz zwischen Ostwahl und Kandidatur: CDU-Präsidium bereitet sich auf wichtige Entscheidungen vor

Denn mancher sieht in dem Sondertreffen des CDU-Präsidiums durchaus eine gewisse Brisanz – nach der Europawahl und vor den Landtagswahlen im Osten sowie der Entscheidung in der K-Frage.

Auf der Tagesordnung der bis in den späten Abend geplanten Klausur steht dem Vernehmen nach zunächst eine Analyse des Wahlergebnisses bei der Europawahl Anfang Juni. 30 Prozent holte die Union und landete damit einen Wahlsieg. In der Partei wird aber auch betont: 30 Prozent ist nichts, wo wir in Jubelstürme ausbrechen.

Selbst CDU-Chef Friedrich Merz, der zu der Sondersitzung geladen hat, sprach nach dem Urnengang von einer Untergrenze, die man erreicht habe. Es wird also darum gehen, wo welche Wähler hingewandert sind, wie es in der Sprache der Demoskopen heißt. Und warum man nicht mehr Menschen für die Partei mobilisieren konnte.

Insbesondere im Osten Deutschlands, wo die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stark vertreten sind, wird es um die Frage der Koalitionsbildung gehen. Die Union hat in den ostdeutschen Bundesländern schwere Wahlkämpfe vor sich und muss sich auf die Herausforderungen vorbereiten.

Vertreter aus den östlichen Landesverbänden sind daher auch zum Präsidiumstreffen geladen; Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist sowieso Mitglied des Gremiums. Beraten werden soll, wie die Bundespartei in den Wahlkämpfen helfen kann - und in welcher Form das überhaupt gewünscht ist.

Insider sprechen davon, dass es in der Berliner Parteizentrale bereits eine sehr starke Priorisierung der Ostwahlen gebe. Geplant sei eine gezielte Unterstützung der Wahlkämpfer vor Ort. Auch durch Parteichef Friedrich Merz, der für sich schon in Anspruch nimmt, wie kein anderer vor Ort zu sein.

Für Merz sind die Wahlausgänge in den drei Bundesländern von großer Bedeutung. Aufmerksam registriert wurde nämlich in seinem Umfeld, dass seine Konkurrenten, CSU-Chef Markus Söder und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, sich in der Frage der Kanzlerkandidatur nach der Europawahl wieder bewegt haben.

Beide betonten ausdrücklich, dass Rennen sei noch offen. Dass Merz daher am Sonntag womöglich seine Bereitschaft zur Kandidatur erklären könnte, wie mancher in Berlin spekuliert, wird in der Partei kategorisch verneint: Das wird im Spätsommer gemeinsam von CDU und CSU entschieden.

Zumindest aber soll es auch um den Fahrplan für die Erarbeitung (s)eines Regierungsprogramms gehen.