Die jüngste Entscheidung Israels, 800 Hektar Land im besetzten Westjordanland zu beschlagnahmen, hat international Empörung ausgelöst. Diese Maßnahme, die von vielen als Verstoß gegen das Völkerrecht angesehen wird, verschärft die Spannungen in der Region weiter. Die Regierung Israels rechtfertigt die Beschlagnahmung mit Sicherheitsbedenken und dem Bedarf an Siedlungsraum für jüdische Siedler. Die Palästinenser und die internationale Gemeinschaft verurteilen diesen Schritt scharf und fordern ein Ende der Besatzung und eine friedliche Lösung des Konflikts. Der Konflikt um Land und Grenzen im Westjordanland bleibt eines der zentralen Hindernisse für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten.
Israel beschlagnahmt Hektar Land im Westjordanland: Größte Beschlagnahmung seit OsloAbkommen
Nach Angaben der israelischen Organisation Frieden Jetzt, die den Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland beobachtet, handelt es sich um die größte Beschlagnahmung von Land in den Palästinensergebieten seit den Oslo-Abkommen von 1993, die den Palästinensern eine autonome Verwaltung im Westjordanland und im Gazastreifen übertragen hatten.
Der rechtsextreme Smotrich, der selbst in einer Siedlung im Westjordanland lebt, ist in der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch für zivile Angelegenheiten im Westjordanland zuständig. Er gab die Beschlagnahmung just an dem Tag des Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken in Israel bekannt.
Israel hatte das Westjordanland 1967 im Sechs-Tage-Krieg unter seine Kontrolle gebracht und besetzt. Trotz internationale Proteste hat Israel in dem Palästinensergebiet in den vergangenen Jahrzehnten Dutzende Siedlungen errichtet, die von der UNO als völkerrechtswidrig eingestuft werden. Mittlerweile leben im Westjordanland neben rund drei Millionen Palästinensern auch mehr als 490.000 Israelis.
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