Julian Assange, Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, darf vorerst aufatmen: Ein britisches Gericht hat die Auslieferung von Assange an die USA vorerst gestoppt. Der Richter begründete seine Entscheidung damit, dass Assanges Gesundheit in den USA ernsthaft gefährdet sein könnte. Dieser Beschluss markiert einen Wendepunkt in dem langjährigen Rechtsstreit um den kontroversen Aktivisten. Assange, der seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London lebte, wurde im April 2019 festgenommen und kämpfte seitdem gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Die Entscheidung des britischen Gerichts wird von Befürwortern der Meinungsfreiheit und Kritikern von staatlicher Überwachung weltweit mit Spannung verfolgt. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Wochen und Monaten entwickeln wird.
Britisches Gericht vertagt Auslieferung von Julian Assange: Neue Garantien von den USA gefordert
Im Fall Julian Assange hat die britische Justiz ihre Entscheidung über eine letzte Berufungsmöglichkeit für den Wikileaks-Gründer am Dienstag vertagt und neue Garantien von den USA gefordert. Zwei Richter in London setzten den Anwälten der US-Regierung eine Frist von drei Wochen, um „auf zufriedenstellende Weise“ zu garantieren, dass Assange bei einem Verfahren in den USA unter dem Schutz der Gesetze zur Meinungsfreiheit stehe und dass ihm nicht die Todesstrafe drohe. Die USA verlangen seit Jahren die Auslieferung des in Großbritannien inhaftierten Australiers und wollen ihm wegen der massenhaften Veröffentlichung geheimer Dokumente auf der Plattform Wikileaks den Prozess machen.
Die Entscheidung um Assange ist ein Dilemma – so oder so
Der in London inhaftierte 52-Jährige droht in den USA eine Verurteilung unter anderem wegen Verrats, weil seine Enthüllungsplattform vertrauliche Informationen über das Vorgehen des US-Militärs veröffentlichte. Zahlreiche Unterstützer sehen Assange dagegen als Journalisten, der mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt hat. Für Assange bedeutet die Entscheidung einen Teil-Erfolg. Der 52-Jährige ist wegen Spionage in 17 Fällen und dem Vorwurf des Computermissbrauchs angeklagt, weil er vor fast 15 Jahren auf seiner Enthüllungsplattform eine Reihe von geheimen US-Dokumenten veröffentlicht hat.
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