Mettmann: Durcheinandergeratene Gemeinden bitten um Hilfe von Bund und Ländern

Mettmann: Durcheinandergeratene Gemeinden bitten um Hilfe von Bund und Ländern

In der Region Mettmann hat sich eine besondere Lage entwickelt. Die durcheinandergeratenen Gemeinden in diesem Gebiet stehen vor einer großen Herausforderung. Durch die aktuelle Krise sind sie gezwungen, um Hilfe von Bund und Ländern zu bitten. Die Situation ist so kritisch, dass die Kommunen nicht mehr in der Lage sind, ihre Aufgaben ordnungsgemäß zu erfüllen. Die Folgen dieser Krise sind vielfältig und betreffen viele Aspekte des öffentlichen Lebens. Es ist daher dringend notwendig, dass die Zentralregierung und die Länder schnell und effektiv Hilfe leisten, um die Stabilität in der Region wiederherzustellen.

Deutschland: Kommunen bitten um Hilfe von Bund und Ländern in Finanzkrise

„Schafft endlich den Rahmen, damit Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können!“ Mit diesem Appell wendet sich das „Bündnis für die Würde unserer Städte“ an Bund und Länder. Die Städte Mettmann und Wülfrath gehören diesem Bündnis mit 70 Kommunen aus acht Bundesländern an, das eine „Berliner Mahnung“ an die höheren Staatsebenen gerichtet hat.

Das mehrseitige Papier wurde anlässlich von Expertenberatungen über die kommunale Finanzkrise Anfang Juli im Berliner Bundesfinanzministerium geschrieben. Es macht deutlich, dass mehr als 8,6 Millionen Menschen in Deutschland unter der kommunalen Finanzkrise leiden. Die Schuldenlast der Kommunen sei auf mehr als 30 Milliarden Euro angewachsen.

Ursache hierfür sei, dass Bund und Länder Aufgaben an die Städte und Gemeinden übertragen hätten, ohne den damit verbundenen finanziellen Aufwand auszugleichen. Mittlerweile hätten Bund und Länder ihre Verantwortung hierfür erkannt und eine Altschuldenlösung zugesagt. Diese Zusage müsse nun eingelöst werden.

Forderungen an Bund und Länder

Die Kommunen fordern, dass der Dschungel mit vielen hundert Fördermaßnahmen auf Bundes- und Landesebene drastisch reduziert werden muss. Die Rede ist davon, mindestens die Hälfte der Programme abzuschaffen, die Mittel aber beizubehalten. Sie sollen auf Vertrauensbasis an die Kommunen ausgezahlt werden, damit das Geld auch bei bedürftigen Städten und Gemeinde ankomme.

Des Weiteren fordern die Kommunen eine gerechtere Finanzverteilung in Deutschland. Zurzeit seien sie „strukturell unterfinanziert“. Bund und Länder sollten sich mehr als bisher bei den Sozialausgaben engagieren.

Ein auf 10 bis 15 Jahre angelegter Fonds für kommunale Instandhaltung und Investitionen soll klammen Kommunen dabei helfen, den Sanierungsstau aufzulösen und sich um Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Klimaschutz zu kümmern.