Die USA haben einen wichtigen Schritt in Bezug auf die beliebte Social-Media-Plattform Tiktok gemacht. Der Senat hat das Tiktok-Gesetz genehmigt und ein Ultimatum gesetzt, das die Zukunft der App in den Vereinigten Staaten maßgeblich beeinflussen könnte. Die Entscheidung des Senats markiert einen Wendepunkt in den Bemühungen der Regierung, die Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit der App anzugehen. Das Gesetz sieht strengere Kontrollen und Auflagen für Tiktok vor, um sicherzustellen, dass sensible Daten und Informationen der Nutzer angemessen geschützt werden. Das Ultimatum setzt eine Frist für Tiktok, um diese Anforderungen zu erfüllen, andernfalls droht ein Verbot der App in den USA. Diese Entwicklung hat weitreichende Auswirkungen auf die digitale Landschaft und wirft Fragen über Datenschutz und nationale Sicherheit auf.
Das Gesetz zur Zwangsänderung der Eigentümerschaft von TikTok in den USA wurde kürzlich auch vom Senat der Vereinigten Staaten genehmigt. Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, dass er es unterzeichnen wird. Der chinesische Konzern Bytedance, der hinter TikTok steht, hat nun ein Jahr Zeit, um sich von der App zu trennen, andernfalls droht die Verbannung aus den amerikanischen App-Stores. Die Entscheidung des Senats fiel mit einer deutlichen Mehrheit von 79 zu 18 Stimmen in der Nacht zum Mittwoch.
Bytedance wird in den USA als chinesisches Unternehmen angesehen, das dem Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas unterliegt. Bedenken werden geäußert, dass chinesische Behörden Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten könnten und die Plattform für politische Zwecke missbraucht werden könnte. TikTok hat diese Vorwürfe stets bestritten.
Dieses Gesetz ist Teil eines Pakets, das auch neue Hilfen für die Ukraine beinhaltet, die kürzlich von Russland angegriffen wurde. Daher wurde das Gesetz im zweiten Anlauf schnell vom Senat verabschiedet. Die Demokraten um Präsident Biden befinden sich in einem Dilemma, da einerseits eine harte Linie gegenüber China vertreten werden soll, andererseits TikTok bei jungen Wählern beliebt ist, deren Stimmen für eine Wiederwahl im November wichtig sind.
TikTok betont, dass es sich nicht als Tochterunternehmen eines chinesischen Unternehmens sieht, da 60 Prozent von Bytedance im Besitz westlicher Investoren sind. Dennoch argumentieren US-Politiker, dass die chinesischen Gründer mit einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle behalten und das Hauptquartier von Bytedance in Peking liegt, wo dem Einfluss der Behörden nicht entzogen werden kann.
Es wird erwartet, dass Präsident Biden das Gesetz zur Zwangsänderung der Eigentümerschaft von TikTok in Kürze unterzeichnen wird, was weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft der beliebten Plattform haben könnte.
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