Was kann die Ampel in weiteren 18 Monaten erreichen?

Was kann die Ampel in weiteren 18 Monaten erreichen? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Bürgerinnen und Bürger, da die Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP in den vergangenen Monaten an verschiedenen Reformen gearbeitet hat. Die Regierungskoalition hat sich zum Ziel gesetzt, wichtige Themen wie Klimaschutz, Bildung und Wirtschaftsförderung voranzutreiben. Durch die Zusammenarbeit der drei Parteien konnten bereits einige Fortschritte erzielt werden, jedoch stehen noch viele Herausforderungen bevor. In den nächsten 18 Monaten wird sich zeigen, ob die Ampelkoalition ihre Ziele erfolgreich umsetzen kann und welche konkreten Maßnahmen sie ergreifen wird, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Die Bevölkerung ist gespannt darauf, wie sich die Politik der Ampelregierung weiterentwickeln wird und welchen Einfluss sie auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger haben wird.

Die Ampelkoalition kurz vor der Halbzeit: Fortschritt oder Stillstand?

Beinahe wäre es eine Bundestagswoche ohne einen einzigen Gesetzesbeschluss geworden. Quasi kurz vor Toresschluss setzte die Ampel-Koalition dann doch mehrere Themen zur finalen Abstimmung auf die Tagesordnung. Noch schlimmer die Sitzungswoche vor Ostern. Einziger Gesetzesbeschluss: die Umsetzung einer EU-Verordnung aus Brüssel. Ist die selbsternannte Fortschritts-Koalition rund eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl zur Stillstands-Koalition geworden? Das zumindest wirft die oppositionelle Union der Ampel ja gerne vor. Oder haben SPD, Grüne und FDP die großen Brocken einfach schon abgearbeitet - und eher ein Kommunikations- als ein Fleißproblem?

Bundeskanzler Olaf Scholz: Prozent Umsetzung des Koalitionsvertrags realistisch

Für Bundeskanzler Olaf Scholz jedenfalls ist die Sache klar: Der größte Teil seines Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 sei umgesetzt. „Wenn man den Koalitionsvertrag und was wir aufgeschrieben haben nimmt, würden wir sicherlich eher bei 80, 90 Prozent liegen“, sagte der SPD-Kanzler Anfang der Woche bei der Verlagsgruppe VRM in Mainz. „100 werden wir wohl nicht erreichen“, meint er - das wäre für eine Bundesregierung auch sehr ungewöhnlich. „Aber dass wir bei 90 Prozent landen trotz eines ziemlich ehrgeizigen Programms für eine gute Zukunft für Deutschland, das halte ich für möglich“, sagte Scholz.

Ampelkoalition auf dem Prüfstand: Erfolge, Herausforderungen und fehlende Projekte

Es wäre eine verdammt gute Bilanz - jedenfalls verglichen mit den Vorgängerregierungen. Nach einer Auswertung der Bertelsmann-Stiftung setzte die große Koalition von Angela Merkel zwischen 2018 und 2021 rund 73 Prozent ihrer Versprechen vollständig und weitere 5 Prozent teilweise um. Von 2013 bis 2018 schaffte die GroKo sogar nur 64 Prozent der Koalitionsvertrags-Zusagen vollständig und 15 Prozent teilweise. Mehr als ein Fünftel der Versprechen blieben uneingelöst.

Es bleibt abzuwarten, wie die Ampelkoalition die Herausforderungen angehen wird und ob es ihr gelingen wird, die fehlenden Projekte erfolgreich umzusetzen.