Die Europawahl steht bevor und die Bühne ist für insgesamt 35 Parteien und politische Vereinigungen bereitet, die an dem demokratischen Prozess teilnehmen dürfen. Diese Vielfalt spiegelt das demokratische Prinzip wider, welches in Europa hoch geschätzt wird. Die Möglichkeit für so viele unterschiedliche Akteure, an der Europawahl teilzunehmen, zeigt die Offenheit und Diversität des politischen Systems in der Europäischen Union. Die Wahl wird somit zu einer Plattform, auf der verschiedene Stimmen und Meinungen gehört werden können. Dies unterstreicht die Bedeutung der Europawahl als demokratischer Akt, bei dem die Bürgerinnen und Bürger Europas die Chance haben, ihre politischen Vertreterinnen und Vertreter zu wählen und somit aktiv an der Gestaltung der Zukunft Europas teilzuhaben.
Parteien und politische Vereinigungen zugelassen für Europawahl in Deutschland
Bei der Europawahl am 9. Juni sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zugelassen. Sie treten mit gemeinsamen Listen bundesweit an oder wie etwa die CSU in Bayern mit Listen für nur ein Bundesland. Dies hat am Donnerstag der Bundeswahlausschuss nach einer öffentlichen Sitzung in Wiesbaden mitgeteilt. Dabei befasste sich das Gremium mit sieben Beschwerden von Kleinparteien gegen eine vorherige Zurückweisung – wovon eine Eingabe erfolgreich war: Die Partei der Humanisten nimmt nun mit 21 Bewerbern an der Abstimmung teil.
Bundeswahlausschuss gibt grünes Licht für Parteien bei Europawahl
Der Bundeswahlausschuss besteht aus der Bundeswahlleiterin Ruth Brand als Vorsitzende sowie acht Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts. Die Beisitzer werden auf Vorschlag der Parteien von der Bundeswahlleiterin berufen.
Brüssel besorgt über Einflussnahme des Kreml auf EU-Politik
Im Juni werden insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl. 96 davon werden aus Deutschland kommen. Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei Europawahlen keine Wahlkreise, Wahlgebiet ist Deutschland. Die Wahl wird von nationalen politischen Parteien bestritten. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments schließen sich aber zumeist länderübergreifenden Gruppierungen an.
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