Correctiv: Berichten zufolge sind mindestens 11 AfD-Abgeordnete des Deutschen Bundestags als Gewalttäter identifiziert worden. Diese brisante Enthüllung wirft ein erschütterndes Licht auf die Mitglieder einer der größten politischen Parteien Deutschlands. Die Vorwürfe gegen die AfD-Abgeordneten sind äußerst ernst und werfen Fragen über die Moral und Integrität der Partei auf. Es ist unerlässlich, dass solche Vorwürfe gründlich untersucht werden, um die Verantwortlichkeit der beteiligten Personen zu klären. Diese Enthüllung könnte weitreichende Auswirkungen auf das politische Gefüge in Deutschland haben und erfordert eine genaue Analyse und Aufklärung. Es bleibt abzuwarten, wie die AfD und die deutschen Behörden auf diese schwerwiegenden Anschuldigungen reagieren werden.
Neue Enthüllungen über AfD-Politiker als Gewalttäter
Eine neue Recherche des Recherchenetzwerkes Correctiv hat mindestens elf AfD-Mandatsträger als Gewalttäter entlarvt. Sie sollen körperlich oder verbal gewalttätig geworden sein oder Beihilfe zu Gewalt geleistet haben. Nach eigenen Angaben hat Correctiv in den vergangenen Wochen zu 48 AfD-Mandatsträgern und Mitarbeitern auf verschiedenen Ebenen recherchiert.
Laut der Recherche sind 28 Politiker zumindest erstinstanzlich verurteilt worden, von denen 14 trotz der Verurteilung noch immer in ihren politischen Ämtern tätig sind. Darunter befinden sich zwei Bundestagsabgeordnete und drei Landtagsabgeordnete. Gegen mindestens fünf weitere AfD-Mandatsträger wird derzeit ermittelt.
Die Fälle umfassen körperliche Angriffe, verbale Gewalt wie Beleidigungen oder Volksverhetzung sowie indirekte Gewalt wie Beihilfe, Waffenbesitz oder Missbrauch des Gewaltmonopols qua Amt. Laut Correctiv handelt es sich juristisch gesehen meist um „Vergehen“, also rechtswidrige Taten, die mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht sind.
Politiker erwägen Verschärfung des passiven Wahlrechts
Nach der aktuellen Rechtslage erlischt das passive Wahlrecht erst bei Verurteilung wegen eines Verbrechens mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr. Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU im Bundestag, hält Politiker, die mit Gewalttaten in Verbindung gebracht werden, für ungeeignet für öffentliche Ämter.
Clara Bünger, Obfrau der Linken im Rechtsausschuss des Bundestags, sieht den Erhalt der Demokratie gefährdet. Sie schlägt eine Verschärfung des passiven Wahlrechts vor, um antidemokratische Personen von machtvollen Positionen auszuschließen. Allerdings gebe es keine Garantie, dass dies gelingen würde.
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