Europawahl 2024: Was unterscheidet Ursula von der Leyen von anderen Kandidaten?
Die Europawahl 2024 rückt näher und die Frage nach der richtigen Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission wird immer dringlicher. Eine Kandidatin, die sich bereits jetzt in den Vordergrund geschoben hat, ist Ursula von der Leyen, die derzeitige Kommissionspräsidentin. Doch was unterscheidet sie von anderen Kandidaten? Welche Eigenschaften und Fähigkeiten machen sie zu einer starken Kandidatin für das Amt? In diesem Artikel werden wir diese Fragen beantworten und einen Blick auf die Stärken und Schwächen von Ursula von der Leyen werfen, um zu verstehen, warum sie sich von anderen Kandidaten abhebt.
Ursula von der Leyen: Eine Parteipolitikerin im Europäischen Parlament
„Guten Morgen, Rom!“, „Es ist gut, wieder in Split zu sein!“, „Ich bin sehr glücklich, in Tschechien zu sein!“ – Diese Begrüßungen finden sich in diesen Tagen nicht auf den offiziellen Kanälen der Brüsseler Blase. Gewöhnlich überträgt der europäische Videoservice nahezu jeden Schritt, jedes Strahlen, jedes Wort der EU-Kommissionspräsidentin. Doch ihre Auftritte in Italien, Kroatien und Tschechien, auch die in Dänemark, Polen und Deutschland fehlen völlig. Denn dahin reist die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei.
Die Europäische Kommissionspräsidentin und die Wahlkampfstrategie
Wenn EU-Korrespondenten von der EU-Kommission wissen wollen, was die EU-Kommissionspräsidentin mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni besprochen hat, müssen deren Sprecher passen. Wahlkampf. Zu erleben ist eine andere von der Leyen: Nicht die demonstrativ präsidial über dem Parteienstreit stehende Europa-Staatsfrau. Sondern die Parteipolitikerin, die bewusst von „uns Christdemokraten“ spricht.
Ursula von der Leyen: Eine Frau mit Visionen für Europa
Ob sie das wirklich ernst meint, halten nicht alle ihre Parteifreunde für gesichert. In ihren Hinterköpfen ist die von der Leyen, die bereits als Arbeitsministerin 2013 bei der Frauenquote die eigene Fraktion auszutricksen versuchte, die ab 2019 als Kommissionspräsidentin vor allem grüne Klimapolitik durchzudrücken versuchte - und die es auch vermied, bei dieser Europawahl selbst wählbar zu sein. Sie entschied sich gegen die Option, wenigstens in ihrer niedersächsischen Heimat auf den Stimmzetteln zu erscheinen.
Sie kandidiert europaweit als EVP-Frau „nur“ für die Kommissionspräsidentschaft. Es war die „Ursula-Koalition“ aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen im Europaparlament, die ihr vor fünf Jahren eine erste Amtszeit ermöglichte, nachdem die EU-Regierungschefs nicht den Wahlsieger Manfred Weber vorgeschlagen, sondern Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die damalige deutsche Verteidigungsministerin aus dem Hut gezaubert hatte. Nun geht es um Ursula II.
Bereits vor dem Öffnen der ersten Wahllokale in knapp drei Wochen ist klar, dass sie die besten Chancen hat. Keiner ihrer Mitbewerber kann auf so viel Rückhalt im Rat und im Parlament zählen wie sie. Doch eine sichere Bank ist das nicht. Das erklärt ihren wiederholten Schulterschluss mit der Rechtspopulistin Meloni, die als Vorsitzende des Rechtsaußenflügels EKR mit mehr Einfluss als je zuvor rechnen kann.
Die andere Ursula von der Leyen
Als sie die Drohnen-Bewaffnung der Bundeswehr als heikles Thema erkannte und die Fotografen bei einem Truppenbesuch darauf warteten, dass die Verteidigungsministerin von der Leyen sich die ausgestellten Drohnen anschauen würde, machte sie einen großen Bogen darum. Sie wollte weder semantisch noch optisch damit in Verbindung gebracht werden. Nun verbindet sie sich aktiv mit dem noch heikleren Thema einer Zusammenarbeit mit dem rechten Rand.
Die frühere von der Leyen hätte die Gedankenspiele weiterhin dem EVP-Parteichef Weber überlassen und sich selbst wortreich und nichtssagend mit Allgemeinplätzen daran vorbei gemogelt. Die aktuelle Kandidatin schließt eine Kooperation ausdrücklich nicht aus, so lange die Kräfte, die sie zur Unterstützung gewinnen will, für den Rechtsstaat, für die Ukraine und für die EU sind.
Ob sie damit Teile der alten Ursula-Koalition verprellt, wird sich in den Verhandlungen nach den Wahlen zeigen. Das Thementableau für Ursula II. soll ohnehin aus weniger Tempo beim Klima und mehr Nachdruck beim Wettbewerb gebildet werden. Mit neuer Mehrheitsbildung, wenn nötig.
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