Der UN-Sicherheitsrat hat erstmals eine Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. In einer historischen Entscheidung rief das Gremium dazu auf, die Gewalt zwischen Israel und Palästina unverzüglich zu beenden. Die anhaltenden Auseinandersetzungen haben zu einem verheerenden Blutzoll geführt, der die internationale Gemeinschaft alarmiert hat. Die Forderung nach einer Waffenruhe ist ein wichtiger Schritt, um die Eskalation der Situation zu stoppen und den Weg für Verhandlungen zu ebnen. Die UN appellierte an beide Seiten, die Waffen niederzulegen und Verhandlungen aufzunehmen, um eine dauerhafte Friedenslösung zu finden. Die Welt schaut gespannt auf die Entwicklung in der Region und hofft auf eine baldige Entspannung der Lage.
UN-Sicherheitsrat fordert erstmals Waffenruhe im Gazastreifen nach sechs Monaten Krieg
Fast sechs Monate nach Kriegsbeginn hat der Weltsicherheitsrat erstmals eine „sofortige Waffenruhe“ im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der islamistischen Hamas festgehaltenen Geiseln. Die Vetomacht USA enthielt sich bei der Abstimmung am Montag und ermöglichte damit die Annahme der Resolution. Die 14 übrigen Mitglieder des Gremiums stimmten dafür. Durch den völkerrechtlich bindenden Beschluss steigt der internationale Druck auf die Konfliktparteien Israel und die Hamas weiter. Es ist jedoch fraglich, ob oder inwieweit die Resolution Einfluss auf Entscheidungen der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu oder der Hamas zum weiteren Kriegsverlauf haben wird. Die fast unmögliche Friedensmission Netanjahu drohte unmittelbar vor der Abstimmung bereits damit, dass er die geplante Reise zweier seiner Abgesandten nach Washington kurzfristig absagen werde, sollten die USA ihre Vetomacht nicht nutzen, um die Resolution zu verhindern.
USA enthält sich
Bemühungen um eine Forderung des Weltsicherheitsrats nach einer Waffenruhe waren bislang vor allem am Widerstand der Vetomacht USA gescheitert. Seit Kriegsbeginn im Oktober vergangenen Jahres hatte Washington sich als engster Verbündeter Israels gegen eine Waffenruhe gewandt und drei Vetos gegen entsprechende Resolutionen eingesetzt. Allenfalls forderten US-Vertreter kürzere „Feuerpausen“.
Druck auf Israel und Hamas steigt: UN fordert Waffenruhe und Geiselbefreiung
Angesichts der steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot in Teilen des abgeriegelten Küstenstreifens verstärkten die USA zuletzt aber den Druck auf Israel. Auch US-Präsident Joe Biden äußerte sich zunehmend kritisch, etwa mit Blick auf die von Israel geplante Bodenoffensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. Dort haben Hunderttausende Binnenflüchtlinge Schutz vor den Kämpfen gesucht. Am Freitag vollzog Washington die Kehrtwende und forderte in einer Resolution erstmals „eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe“ im Gaza-Krieg. Doch Russland und China legten ihr Veto ein. Die Beschlussvorlage ging Moskau und Peking nicht weit genug - in ihren Augen war der Text unter anderem zu proisraelisch und stellenweise nicht ausreichend verbindlich.
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