Die Hoffnungen auf Frieden in der Ukraine - Ein Durchbruch in der Schweiz?
Die Friedenskonferenz in der Schweiz, die Ende April stattfand, war ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Frieden in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reiste extra nach China, um Peking zur Teilhabe an der Konferenz zu bewegen. Doch leider blieb dies erfolglos.
Russlands Präsident Wladimir Putin wurde nicht eingeladen und auch China sagte ab. Ein wichtiger Verbündeter Russlands , der nicht an der Konferenz teilnahm. Andere einflussreiche Freunde Russlands wie Indien und Südafrika waren zumindest anwesend, jedoch nicht einmal auf Ministerebene vertreten. Brasilien nahm nur als Beobachter teil.
Ein schwieriger Prozess
Die internationale Diplomatie rang lange mit sich, um eine gemeinsame Abschlusserklärung zu finden. Doch es war kaum möglich, ein Einverständnis zu erzielen. Trotzdem sprachen sich Vertreter von 80 Ländern dafür aus, dass die territoriale Integrität des von Russland angegriffenen Landes die Grundlage für ein Friedensabkommen sein müsse.
Leider gehörten sechs Staaten der G20-Gruppe, darunter Brasilien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Indien und Indonesien, zu den Ländern, die nicht zustimmten. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Frieden, aber noch ein langer Weg vor uns.
Die internationale Gemeinschaft muss weiterhin Druck ausüben
Der Westen hat sich beim G7-Treffen noch einmal aufgebäumt und ein starkes Signal der Einigkeit gesendet. Die militärische und wirtschaftliche Hilfe für die Ukraine ist nicht nur ein Lippenbekenntnis. Russlands Friedens-Vorstellungen kommen einer Kapitulation der Ukraine gleich.
Die Idee, mit internationaler Vermittlung voranzukommen, ist ein Weg, den man weiter beschreiten muss. Deswegen muss auch Deutschland den intensiven Kontakt mit den Ländern suchen, die die Erklärung nicht unterzeichnen wollten. Hier braucht es diplomatische Beharrlichkeit.
Und immer wieder der Hinweis: Der Frieden ist morgen da - wenn Russland aufhört, die Ukraine auf ihrem Staatsgebiet anzugreifen.
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