AfD in Essen: Polizei erklärt Pläne zum AfD-Parteitag
In der nordrhein-westfälischen Stadt Essen bereiten sich die Sicherheitskräfte auf den anstehenden Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) vor. Laut Polizei werden umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung während des zweitägigen Ereignisses zu gewährleisten. Ein umfassendes Sicherheitskonzept wurde entwickelt, das neben einer starken Polizeipräsenz auch die Verkehrsführung und die Überwachung des Veranstaltungsgeländes einschließt. Die Polizei gibt sich zuversichtlich, dass die geplanten Maßnahmen ausreichend sind, um einen reibungslosen Ablauf des Parteitages zu gewährleisten.
Polizei bereitet sich auf größten Einsatz vor Bundesparteitag der AfD in Essen
Die Polizei Essen hat am Dienstagmittag über ihren Einsatz zum Bundesparteitag der AfD in Essen informiert. Der Parteitag in Kombination mit dem Achtelfinale der Fußball-EM sei unter mehreren Gesichtspunkten eine große Herausforderung für die Einsatzkräfte, hieß es auf der Pressekonferenz.
„Wir sind uns bewusst, dass unsere Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Stadt haben“, betont Polizeipräsident Andreas Stüve. Aber sowohl der Parteitag als auch die Demonstrationen seien durch das hohe Gut des Versammlungsrechtes und des Rechts auf Meinungsfreiheit geschützt, die friedliche Durchführung sei Aufgabe der Polizei.
18 angemeldete Versammlungen mit Zehntausenden Teilnehmern
Der Behördenleiter sprach gemeinsam mit dem Einsatzleiter von insgesamt 18 angemeldeten Versammlungen von Freitag bis Sonntag mit jeweils mehreren Zehntausenden Teilnehmern. Eine genauere Zahl zu nennen sei rein spekulativ, es hänge nicht zuletzt von Faktoren wie dem Wetter ab, wie viele Menschen am Wochenende nach Essen kämen.
Man gehe insgesamt von einem friedlichen Verlauf aus, die Gespräche mit den Demo-Anmeldern seien sehr harmonisch verlaufen. „Wir sind aber nicht so blauäugig zu glauben, dass es keine Störer geben könnte“, so der Einsatzleiter. Es werde ja online bundesweit dazu aufgerufen, den Parteitag zu verhindern.
Vorbereitung auf Störer und Sitzblockaden
Die Polizei Essen habe Hinweise darauf, dass eine dreistellige Anzahl von gewaltbereiten Störern nach Essen anreisen. Es werde ja online bundesweit dazu aufgerufen, den Parteitag zu verhindern. Die Polizei bereitet sich auf mögliche Störungen wie Sitzblockaden, Durchbruchversuchen und Behinderungen bei der An- und Abreise der Parteitagsteilnehmer vor.
„Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Aktionen vorzubereiten“, so der Einsatzleiter. In Absprache mit der Bundespolizei, der Stadt, der Ruhrbahn, der Messe und mit Unterstützung von Kräften aus anderen Bundesländern sei man insgesamt aber auf alles vorbereitet – auch angesichts der EM-Achtelfinale am Samstag in Dortmund und am Sonntag in Gelsenkirchen.
Aufruf an die Bevölkerung
„Wir werden sehr präsent und sehr aufmerksam sein. Wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss mit Konsequenzen rechnen“, so der Einsatzleiter. Menschen, die im Einzugsgebiet wohnen, rät die Polizei am Wochenende mehr Zeit einzuplanen und den Personalausweis bereitzuhalten, weil an Absperrungen Kontrollen durchgeführt werden könnten.
Es sei aber trotz allem möglich, einkaufen zu gehen, Besuch zu empfangen und sich im Stadtteil Rüttenscheid grundsätzlich als Anwohner zu bewegen.
„Wie stark eine Demokratie ist, zeigt sich nicht in harmonischen Zeiten, sondern wenn es hart auf hart kommt“, so Polizeipräsident Stüve. Die Streitkultur habe einen festen Platz, und alle Versammlungen am Wochenende ihre Berechtigung. „Wir schützen keine Meinungen sondern unsere Grundsätze“, so Stüve. Falls nötig, auch gegen unfriedliche Störfaktoren.
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