Antisemitismus: Verfassungsschutz warnt vor hohem Gewaltpotenzial gegen jüdische Gemeinden

Antisemitismus: Verfassungsschutz warnt vor hohem Gewaltpotenzial gegen jüdische Gemeinden

Der Verfassungsschutz hat vor einem hohen Gewaltpotenzial gegen jüdische Gemeinden gewarnt. Laut einem aktuellen Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) gibt es starke Hinweise auf eine Zunahme antisemitischer Tendenzen in Deutschland. Die Behörde warnt davor, dass jüdische Einrichtungen und jüdische Gemeinden von Gewalttaten bedroht sind. Der Verfassungsschutz ruft zu Vorsicht und Wachsamkeit auf, um antisemitische Angriffe zu verhindern.

Verfassungsschutz warnt vor anhaltendem Gewaltpotenzial gegen jüdische Gemeinden

Der Verfassungsschutz hält das Gewaltpotenzial gegen Jüdinnen und Juden sowie gegen jüdische Einrichtungen in Deutschland für weiterhin abstrakt hoch. Die Gefahr bestehe vor allem durch Einzeltäterinnen und -täter, die sich etwa durch die Normalisierung antisemitischer Standpunkte im breiten gesellschaftlichen Diskurs bestätigt fühlen können, schreibt die Behörde in ihrem am Montag veröffentlichten Lagebild Antisemitismus.

Zudem ließen Gewaltaufrufe des IS und von Al-Kaida organisierte, antisemitisch motivierte Anschläge denkbar erscheinen. Die Eskalation des Nahostkonflikts seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober habe dem Antisemitismus in Deutschland Auftrieb gegeben, stellen die Verfassungsschützer fest. Anlassbezogen drohe eine Zunahme antisemitischer Straftaten gegen Amts- und Mandatstragende.

So sei etwa bei Demonstrationen, auf denen antisemitische Bilder und Aussagen verbreitet werden, vor allem mit Gewalt gegen Polizeibedienstete zu rechnen. Insgesamt bleibe Antisemitismus eine fortwährende Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung, schreibt der Verfassungsschutz.

Trotz den islamistisch sowie linksextremistisch motivierten Antisemitismus sei die größte Bedrohung die Verschränkung von Rechtsextremismus und Antisemitismus. Die Behörde begründet dies unter anderem mit Zahlen des Bundeskriminalamts zu antisemitischen Straftaten in Deutschland.

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang konstatiert: In den vergangenen Monaten ist die Zahl antisemitischer Straf- und Gewalttaten in Deutschland rasant angestiegen. Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland ist drastisch gestiegen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte: Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen. Judenfeindliche Straftaten müssten mit aller rechtsstaatlichen Härte verfolgt werden.