Deutsche Filmwerkstatt Düsseldorf triumphiert vor Gericht gegen Facebook

Deutsche Filmwerkstatt Düsseldorf triumphiert vor Gericht gegen Facebook

In einem bedeutenden Urteil hat das Landgericht Düsseldorf die Deutsche Filmwerkstatt Düsseldorf in ihrem Rechtsstreit gegen das soziale Netzwerk Facebook entschieden. Die Filmwerkstatt hatte Facebook wegen Verletzung des Urheberrechts verklagt, nachdem das Unternehmen Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber auf seiner Plattform veröffentlicht hatte. Das Gericht gab der Klägerin recht und verurteilte Facebook zur Zahlung von Schadenersatz. Dieses Urteil ist ein wichtiger Erfolg für die Urheberrechtsverteidigung und könnte Auswirkungen auf die Verantwortung sozialer Netzwerke bei der Verbreitung von Inhalten haben.

Facebook-Mutterkonzern Meta verliert vor Gericht gegen Deutsche Filmwerkstatt Düsseldorf

Das Landgericht Düsseldorf hat Ende vergangener Woche entschieden, dass der Facebook-Mutterkonzern Meta rechtswidrig gehandelt hat, als er Ende 2021 die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf sperrte. Die Sperrung erfolgte aufgrund der Veröffentlichung eines angeblichen Nacktfotos.

„Das Urteil ist nicht nur ein Erfolg für die Kunstfreiheit“, sagt Jürgen Bering, Jurist und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). „Es zeigt, dass Nutzerrechte gegenüber internationalen Digitalkonzernen auch an deutschen Gerichten durchgesetzt werden können. Das ist eine sehr gute Nachricht für den Schutz unserer Grundrechte im Netz.“

Der Berliner Verein hatte die Filmwerkstatt bei der Klage unterstützt. „Ohne die Hilfe der GFF wäre ein juristisches Vorgehen unmöglich gewesen und sicher ist das auch für die allermeisten anderen kleineren Akteure in der Kultur keine bezahlbare Option“, sagt Jan Wagner, Leiter der Filmwerkstatt Düsseldorf.

Der Digitalkonzern hatte die Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf im Dezember 2021 ohne Angabe von Gründen gesperrt. Ausschlaggebend war vermutlich ein zu Werbezwecken gepostetes Filmstill des oscarnominierten Films „Der Schamane und die Schlange“. Das Bild zeigte eine Gruppe indigener Menschen im Lendenschurz und wurde möglicherweise von Algorithmen als unzulässige Nacktheit gewertet.

Nach eigenen Angaben könne der Konzern heute nicht mehr nachvollziehen, wie es zu der Sperrung kam, heißt es in der Pressemitteilung der GFF. Die Filmwerkstatt konnte in dieser langen Zeit nicht auf Facebook für ihr Angebot werben und erreichte damit deutlich weniger Interessierte, die den Verein finanziell unterstützen.

Auf Facebook folgen knapp 4000 Leute der Filmwerkstatt, einen Beitrag zu dem juristischen Erfolg gibt es dort auf der Seite des Kulturvereins aber bisher nicht.

Erst eineinhalb Jahre nach der Sperre wurde die Seite im Juni 2023 entsperrt. Die Filmwerkstatt konnte damit wieder auf Facebook für ihr Angebot werben und erreichte damit wieder mehr Interessierte, die den Verein finanziell unterstützen.