Frankreich-Besuch von Macron: Ampel-Fraktionsabgeordnete fordern Beendigung der Differenzen

Frankreich-Besuch von Macron: Ampel-Fraktionsabgeordnete fordern Beendigung der Differenzen

Am Rande des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Deutschland fordern Ampel-Fraktionsabgeordnete eine Beendigung der Differenzen zwischen beiden Ländern. Die Abgeordneten der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP appellieren an die Regierungen beider Länder, ihre lange while schwelenden Konflikte zu überwinden und die Zusammenarbeit zu intensivieren. Insbesondere die Klimapolitik, die Verteidigungspolitik und die Zusammenarbeit in der EU seien Bereiche, in denen eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich erforderlich sei. Die Abgeordneten warnen, dass die anhaltenden Differenzen zwischen beiden Ländern die Sicherheit und Stabilität in Europa gefährden könnten.

Deutsche Französische Freundschaft auf Probe

Das Verhältnis zwischen Deutschland und seinem wichtigsten europäischen Partner Frankreich war zuletzt von Dissonanzen geprägt - ob bei Fragen der Unterstützung für die Ukraine, der europäischen Verteidigungsstrategie oder des Umgangs mit dem Systemrivalen China.

Am Sonntag begann der fast dreitägige Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Deutschland. Zum Auftakt dieses besonderen Besuchs wurde in den Reihen der Ampel-Koalition die Erwartung geäußert, Unstimmigkeiten hinter sich zu lassen und ein Zeichen deutsch-französischer Geschlossenheit zu setzen.

Kontroversen auf ein Ende setzen: Ampel-Fraktionsabgeordnete fordern Macron-Beispiel für deutsch-französische Einigkeit

„Europa ist immer gut gefahren, wenn Deutschland und Frankreich Gemeinsamkeiten betont haben und geschlossen auftraten. Gerade jetzt, während wir Krieg in Europa haben und die Systemkonflikte überall auf der Welt zunehmen, müssen Wertepartner die Reihen schließen, um im Systemwettbewerb stark agieren zu können“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai unserer Redaktion. „Das wünsche ich mir vom Besuch Macrons, gerade bei den existenziellen Fragen wie der Unterstützung der Ukraine, der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, aber auch der Wirtschaftspolitik“, so der FDP-Politiker.

Auch die Grünen forderten, Störgeräusche zwischen Deutschland und Frankreich abzustellen. „Präsident Macron sollte mit offenen Armen empfangen werden. Beide Seiten sollten diese wichtige Chance nutzen, um die Unstimmigkeiten der letzten Wochen auszuräumen und ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger unserer Redaktion. Weitere entschiedene und substantielle Beiträge zur Unterstützung der Ukraine seien dringend notwendig – „die gegenseitigen Schuldzuweisungen der letzten Monate sollten der Vergangenheit angehören“, betonte die Grünen-Verteidigungspolitikerin.

Im Lichte der großen globalen Herausforderungen wäre „ein echter Schulterschluss mit gegenseitigem Verständnis für die Unterschiede insbesondere bei Themen wie Sicherheit, Klima und Zukunft der Wirtschaft ein wichtiges Zeichen“, so Brugger.

Zuvor hatte CDU-Chef Friedrich Merz bemängelt, dass die Beziehungen der beiden Ländern so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr seien. Merz kritisierte im Sender rbb24 Inforadio, dass Macron aus Berlin bei seinen beiden großen Europa-Reden an der Pariser Sorbonne-Universität keine Antwort aus Deutschland bekommen habe.

Marcrons Staatsbesuch ist der erste dieser Art eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren. Nach einem Besuch gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Demokratiefest im Berliner Regierungsviertel zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes wurde Macron am Sonntag mit militärischen Ehren begrüßt. Für den Abend war ein Staatsbankett im Schloss Bellevue geplant.