Kanzler Olaf Scholz besucht Schweden

Kanzler Olaf Scholz besucht Schweden

Der Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag, den 15. Februar, zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Schweden aufgebrochen. Die Reise nach Stockholm dient dem Zweck, die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Schweden zu stärken und die Kooperation in wichtigen Bereichen wie der Klimapolitik und der Wirtschaftsicherheit zu vertiefen. Im Fokus des Besuchs steht auch die Diskussion um die europäische Sicherheitspolitik und die Verteidigungskooperation zwischen beiden Ländern. Der Besuch des Bundeskanzlers gilt als wichtiger Schritt in der europäischen Zusammenarbeit. Wir werden Sie über die Ereignisse und Ergebnisse des Besuchs auf dem Laufenden halten.

Scholz besucht Schweden: Kanzler diskutiert Haushalt, Wehrpflicht und Ukraine-Konflikt

Olaf Scholz fährt mit seiner Kolonne über die Straßen Stockholms, vorbei an Prachtbauten am Hafen. Die schwedische Hauptstadt zeigt sich beim Kanzlerbesuch am Montag und Dienstag von ihrer besten Seite.

Doch so ganz abschalten kann der SPD-Regierungschef nicht. In seiner Ampel-Koalition in Berlin wird weiter heftig über den Haushalt gestritten, Minister und Ministerinnen setzen Sparvorstellungen nicht um, geben giftige Interviews.

Daneben schwelt eine Debatte über die mögliche Rückkehr der Wehrpflicht und über allem die zunehmenden russischen Erfolge an der Front im Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Scholz äußert sich zum Haushalt

Scholz findet in Stockholm jedoch klare Worte: „Ich stehe auf der Seite Deutschlands und dass wir Anfang Juli einen Haushalt vorlegen“, sagt Scholz auf die Frage, ob er in dem Streit auf der Seite von Finanzminister Christian Lindner (FDP) stehe.

Er sei überzeugt, „das werden wir auch gemeinsam als Regierung einvernehmlich hinkriegen. Ich rechne also mit einer Entscheidung, die die ganze Regierung auch gerne trägt“, fügt Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson hinzu.

Wehrpflicht und Verteidigung

Die Bundeswehr soll bis 2031 von derzeit 182 000 auf 203 000 Soldaten aufgestockt werden. Doch die Wege dahin sind umstritten.

Gastgeber Schweden hat die Wehrpflicht bereits 2017 wieder eingeführt. Der Kanzler wird nach seiner Bewertung des „schwedischen Modells“ gefragt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) etwa hatte das schwedische Modell einer Kombination aus Wehrpflicht- und Berufsarmee als Vorbild bezeichnet.

Doch der SPD-Kanzler bremst mit seiner Antwort: „Es geht um eine Aufgabe, die überschaubar ist, die in Deutschland bewältigt werden muss.“

Ukraine-Konflikt

Die Verteidigung spielt ohnehin eine Hauptrolle bei dem Besuch in Schweden.

Schon am Vortag hatten die nordischen Länder gemeinsam mit Deutschland mehr Luftabwehr für die Ukraine bei den europäischen Partnern eingefordert.

Und so dämpft Scholz auch die Erwartungen an die Ukraine-Friedenskonferenz im Juni in der Schweiz.

„Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges“, sagt der Kanzler.

Die Ukraine-Friedenskonferenz soll am 15. und 16. Juni in der Schweiz in der Nähe von Luzern stattfinden.