In einem überraschenden Schritt hat der Landtagspräsident, Wolfgang Kuper, die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtages zu früh in die Sommerpause geschickt. Diese Entscheidung kam unerwartet, da der parlamentarische Sommer noch nicht offiziell begonnen hatte. Die Frage nach den Gründen für diese Entscheidung ist noch unbeantwortet. Wurde der Druck in der Corona-Krise zu groß oder gab es andere Gründe für diese Entscheidung? Die Abgeordneten werden nun früher als geplant in ihre Heimatwahlkreise zurückkehren und ihre parlamentarische Arbeit unterbrechen. Wir werden weiterhin über diese Entwicklung berichten.
Nicht nur Familien sind kurz vor den Sommerferien urlaubsreif, sondern auch der Präsident des NRW-Landtags, André Kuper. Nach einem langen Plenartag schickte er die Abgeordneten am Donnerstagabend kurzerhand bereits in Urlaub, obwohl die letzte Plenarsitzung mit einer großen Debatte erst am Freitag (5. Juli 2024) ansteht.
„Ich wünsche Ihnen eine schöne sitzungsfreie Zeit. Erholen Sie sich, und kommen Sie danach gesund aus den Ferien zurück“, sagte Kuper unter dem Gelächter der Abgeordneten. Er erkannte seinen Fehler und sagte: „Man merkt, auch der Präsident ist urlaubsreif.“
Zuvor hatte Kuper auf Antrag der FDP gleich zwei namentlichen Abstimmungen am Ende des Plenartags durchführen lassen müssen. Das bedeutet, dass minutenlang alle Abgeordnetennamen verlesen werden – und das in diesem Fall zweimal hintereinander.
Die parlamentarische Sommerpause des Landtags beginnt erst nach den letzten Debatten am Freitagmittag. Dies ist zugleich der letzte Schultag in NRW. Der politische Betrieb im Landtag startet dann wieder Anfang September.
Es bleibt abzuwarten, ob die Abgeordneten gut auf die unerwartete Sommerpause vorbereitet sind. Eines ist jedoch sicher: André Kuper hat sich selbst als urlaubsreif gezeigt.
Schreibe einen Kommentar