In den Niederlanden hat sich ein politischer Schock ereignet. Der ehemalige Geheimdienstchef, Schoof, ist überraschend zum neuen Premierminister des Landes ernannt worden. Dieser sensationelle Wechsel in Den Haag hat viele überrascht. Viele Experten hatten Schoof nicht auf der Liste der möglichen Kandidaten gehabt. Doch nun muss sich der Ex-Geheimdienstchef selbst überrascht haben, als er zum neuen Regierungschef ernannt wurde. Was bedeutet dies für die Zukunft der Niederlande?
Schoof auf dem Weg ins Kabinett: Ex-Geheimdienstchef wird neuer Premier der Niederlande
„Für viele Leute ist es eine Überraschung, dass ich hier stehe. Für mich selbst auch“– mit diesen Worten trat Dick Schoof Dienstagnachmittag um kurz nach 17 Uhr zum ersten Mal vor die Presse. Einige Stunden zuvor war bekannt geworden, dass der 67-Jährige von den vier Parteien der künftigen Rechts-Koalition als Premier-Kandidat benannt wurde.
Die Verbindung zwischen der rechtspopulistischen Wahlsiegerin PVV, der rechts-liberalen VVD, dem konservativen NSC sowie der Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) hatte in den monatelangen Verhandlungen enorme Startschwierigkeiten. Daher beschloss man, dass die Parteichefs im Parlament bleiben und die Regierung mit auswärtigem Personal besetzt wird. Mit Schoof, bislang an der Spitze des Justizministeriums, scheint die erste und wichtigste Personalie nun geklärt.
Und er könnte der Deckel auf dem Topf der künftigen rechten Regierung sein. Er bringt den gewünschten Abstand zum Politikbetrieb mit, hat hinter den Schirmen aber reichlich Erfahrung in leitender Funktion- in just den Bereichen, in denen sich die so umstrittene Regierung profilieren will: er leitete den Geheimdienst AIVD ebenso wie die Immigrationsbehörde IND.
„Der Rechtsstaat am Herzen“
Bei seiner Präsentation betonte Schoof mehrfach, dass ihm „der Rechtsstaat am Herzen“ liege, was ihn sowohl durch seine bisherigen Stationen geleitet habe als auch für die nun vor ihm liegende Aufgabe motiviere. Über letztere habe er sich intensiv mit seiner Freundin und seinen erwachsenen Kindern beraten, so der nun sehr wahrscheinliche künftige Premierminister.
Kurz ging er auf seine frühere Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA) ein. Über den Grund seines Abschieds dort sagte Schoof nur, er habe sich von der Partei entfernt. Über das Parteiprogramm der rechtspopulistischen PVV wollte er sich dagegen trotz mehrfacher Fragen nicht äußern.
Wohl verwehrte er sich gegen den Eindruck, „an der Leine von Geert Wilders“ zu laufen. Vielmehr betonte Schoof, er sei von allen vier Parteichefs angefragt worden.
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