Gaza: Joav Galant kündigt baldigen Einsatz in Rafah an
Im Gazastreifen eskaliert die Lage. Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant hat einen baldigen Einsatz in Rafah angekündigt. Dieser Schritt folgt einer Serie von Gewalttaten und Angriffen in der Region. Die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern haben sich in den letzten Wochen erheblich verschärft. Die internationale Gemeinschaft ruft zu Zurückhaltung auf, während die Situation in Gaza weiterhin anhält.
Gaza: Joav Galant gibt baldigen Einsatz in Rafah bekannt
Die israelische Regierung hat ihre Erwartungen an eine Waffenruhe mit der Hamas gesenkt. Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant erklärte, dass man keine Anzeichen dafür sehe, dass die Hamas eine Vereinbarung anstrebe. Dieser Schritt wird als Rückschlag für die in der ägyptischen Hauptstadt Kairo laufenden Verhandlungen über eine Waffenruhe gewertet, bei denen Ägypten und Katar als Vermittler auftreten.
Galant erklärte, dass Israel keine Delegation nach Kairo geschickt habe, um an den Verhandlungen teilzunehmen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu senkte die Erwartungen, indem er die Forderungen der Hamas als „extrem“ bezeichnete, zu denen ein Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und ein Ende des Krieges gehört.
Die Hamas reagierte zunächst nicht auf die Stellungnahmen Galants. Hamas-Chef Ismail Hanija hatte jedoch zuvor behauptet, seine Organisation meine es in den Verhandlungen ernst. Ein Beendigung der israelischen Aggression sei das Hauptanliegen.
Verhandlungen in Kairo
Am Sonntagabend ist eine weitere Runde der indirekten Verhandlungen über den Gaza-Krieg in der ägyptischen Hauptstadt Kairo zu Ende gegangen. Die Hamas hat eine Antwort auf die Vorschläge der Vermittler überbracht und sie mit den Vertretern Ägyptens und Katars erörtert.
Die Delegation wollte am Sonntagabend aus Kairo abreisen und sich mit den Führern der Organisation in Katar beraten. Der Vorschlag für eine Waffenruhe, den ägyptische Unterhändler der Hamas vorlegten, sieht drei Phasen vor. Die erste Phase sieht eine Waffenruhe von 40 Tagen vor, in der einige der von der Hamas bei ihrem Terrorangriff aus Israel verschleppten Geiseln im Austausch gegen Hunderte palästinensische Häftlinge freikommen sollen und Israel Soldaten aus dem Gazastreifen abziehen soll.
Israelische Regierung billigt Schließung des TV-Senders Al-Dschasira
Die israelische Regierung hat die Schließung des TV-Senders Al-Dschasira genehmigt. Dieser Schritt wird als Teil der Repressalien gegen die Hamas angesehen.
Netanjahu machte geltend, dass Israel die Bereitschaft zu Zugeständnissen signalisiert habe. Zugleich hat er erklärt, dass Israel weiterkämpfen werde, bis alle Kriegsziele erreicht seien. Dazu gehört das Versprechen, die Hamas zu zerschlagen.
Israel hat erklärt, eine Invasion in Rafah sei nötig, um die dort verbliebenen Hamas-Kämpfer zu besiegen. Die USA und andere Länder hoffen darauf, eine Ausweitung der Bodenoffensive auf Rafah abzuwenden, um Hunderttausende Zivilisten zu schützen, die dort vor Kämpfen andernorts im Gazastreifen Schutz gesucht haben.
Am Sonntag sagte Netanjahu anlässlich des Holocaust-Gedenktags in Israel: „Wir werden uns in jeder Hinsicht verteidigen. Wir werden unsere Feinde besiegen und unsere Sicherheit gewährleisten - im Gazastreifen, an der libanesischen Grenze, überall.“
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