Irland, Norwegen und Spanien erklären Palästina offiziell zum Staat
In einem historischen Schritt haben Irland, Norwegen und Spanien Palästina offiziell als Staat anerkannt. Dieser wichtige Schritt folgt einer langen Periode der politischen und diplomatischen Anstrengungen, um die pälästinensische Selbstbestimmung zu fördern. Durch diese Anerkennung wird die palästinensische Regierung in ihrer Forderung nach Souveränität und Unabhängigkeit gestärkt. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Friedensfindung im Nahen Osten.
Irland, Norwegen und Spanien erklären Palästina offiziell zum Staat
Ein historischer Tag für die Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina
Am Dienstag haben Spanien, Irland und Norwegen offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. In Madrid verabschiedete das Kabinett einen wichtigen Beschluss zur Anerkennung eines palästinensischen Staates, wie Regierungssprecherin Pilar Alegria mitteilte.
Norwegens Außenminister Espen Barth Eide sprach von einem besonderen Tag, Irlands Premierminister Simon Harris von einem wichtigen Moment. Regierungssprecherin Alegria erklärte, der Beschluss verfolge das Ziel, Israelis und Palästinensern zu helfen, Frieden zu schließen. Es sei ein historischer Tag.
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Friedenslösung
Ministerpräsident Pedro Sanchéz sagte vor der Kabinettssitzung, die Anerkennung sei eine unverzichtbare Voraussetzung für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Er sei gegen niemanden, am wenigsten gegen Israel, betonte der Regierungschef.
Eide sagte, Norwegen sei seit mehr als 30 Jahren einer der eifrigsten Verfechter eines palästinensischen Staates. Der Tag, an dem Norwegen Palästina offiziell als Staat anerkennt, ist ein besonderer Tag für die Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina, fügte er hinzu.
Ein Signal für die Zwei-Staaten-Lösung
Die Regierung in Dublin erklärte, sie erkenne einen palästinensischen Staat als souveränen und unabhängigen Staat an. Demnach soll ein irischer Botschafter nach Ramallah im Westjordanland entsandt werden. Regierungschef Harris nannte die Anerkennung ein Signal dafür, dass es praktische Maßnahmen gebe, die ein Land ergreifen könne, um die Hoffnung (.) auf eine Zwei-Staaten-Lösung lebendig zu halten.
Norwegen, Spanien und Irland erkennen Palästina als Staat an, trotz Warnung von Israel. Die drei Länder versprechen sich von ihrer Initiative eine große symbolische Wirkung, der andere Länder nacheifern könnten.
145 der 193 UN-Staaten erkennen einen Palästinenserstaat an
Deutschland vertritt nach wie vor den Ansatz, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen. Israel hatte die Ankündigung als Belohnung für Terrorismus verurteilt.
Der israelische Außenminister Israel Katz warf Sanchéz vor, er mache sich mit der Anerkennung zum Komplizen bei der Aufwiegelung zum Völkermord an den Juden.
Der spanische Außenminister José Manuel Albares kündigte eine starke gemeinsame Antwort der drei Länder auf Israels Reaktion an und warf Katz vor, von der eigentlichen Debatte ablenken zu wollen.
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