Emmanuel Macron besucht Deutschland für drei Tage

Emmanuel Macron besucht Deutschland für drei Tage

Am heutigen Tag beginnt der dreitägige Besuch des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Deutschland. Der französische Präsident wird in den nächsten drei Tagen politische Gespräche mit Bundeskanzlerin Olaf Scholz und anderen hochrangigen Regierungsvertretern führen. Im Zentrum der Gespräche werden aktuelle europäische und internationale Herausforderungen stehen, darunter die Klimapolitik, die Sicherheitspolitik und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Frankreich. Der Besuch Macrons wird auch die Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen zum Ziel haben.

Emmanuel Macron besucht Deutschland für drei Tage

Als Jacques Chirac im Jahr 2000 zum Staatsbesuch nach Deutschland kam, war die Bundesregierung gerade von Bonn nach Berlin umgezogen. Es herrschte Aufbruchstimmung und Chirac profitierte davon: Der Präsident legte den Grundstein für die französische Botschaft am Brandenburger Tor und sprach als erster Gastredner im neu gestalteten Reichstag.

Wenn am Sonntag mit Emmanuel Macron erstmals nach 24 Jahren wieder ein französischer Staatschef zu einer offiziellen Visite kommt, ist deutlich weniger Neues und deutlich mehr Routine im Spiel. Geblieben sind allerdings die Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis, die schon damals zwischen Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder herrschten.

Macron trifft Merkel: Deutsch-französisches Duo auf Staatsbesuch

Auch ihren beiden Nachfolgern Emmanuel Macron und Olaf Scholz wird kein guter Draht nachgesagt. Nach dem herzlichen Abschied, den Macron Bundeskanzlerin Angela Merkel 2021 im Weinort Beaune bereitete, ist die Beziehung zu ihrem Nachfolger deutlich distanzierter.

Zwischen dem überschwänglichen Franzosen und dem kühlen Hanseaten scheint die Chemie nicht zu stimmen. Für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern sei das allerdings nicht so wichtig, sagt Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg.

Emmanuel Macron in Deutschland: Ruhe vor dem Sturm im Deutsch-Französischen Verhältnis

„Natürlich gibt es persönliche Diskrepanzen, aber das würde ich nicht überbewerten.“ Auch Merkel und der frühere französische Staatschef Nicolas Sarkozy seien zwei völlig unterschiedliche Charaktere gewesen, ohne dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern darunter gelitten hätten.

„Das deutsch-französische Verhältnis ist von den Verfahren und auch von den Institutionen her so strukturiert, dass die Individuen letztlich eingebunden werden.“ Also egal wer an der Spitze steht: Der deutsch-französische Motor läuft.

Deutschland besucht Frankreich: Macron will Europa stärker machen

Der französische Präsident will gemeinsame europäische Anleihen, um eine starke europäische Verteidigung aufzubauen, die er seit seiner ersten Europa-Rede an der Sorbonne 2017 fordert. Doch hier wird er von der Bundesregierung ausgebremst.

Das heikle Thema dürfte auf den Tisch kommen, wenn der deutsch-französische Ministerrat sich am Dienstag in Schloss Meseberg trifft.

Erstmals willigte Merkel damals ein, den Fonds über gemeinsame Schulden zu finanzieren. Gemeinsame europäische Anleihen wünscht sich der Präsident nun auch, um eine starke europäische Verteidigung aufzubauen, die er seit seiner ersten Europa-Rede an der Sorbonne 2017 fordert.

Der Präsident wird nicht müde, für seinen ehrgeizigen Plan einer mächtigen EU zu werben, die sich neben den USA, China und Russland auf Augenhöhe etabliert.

Seine Forderung nach mehr europäischer Souveränität, die er 2017 an der Sorbonne formulierte, ist inzwischen in aller Munde.

Bei der Umsetzung seiner Pläne konnte Macron bisher allerdings kaum auf Deutschland zählen. Schon die erste Sorbonne-Rede erhielt keine Reaktion aus Berlin und auf die zweite reagierte Scholz nur mit einem kurzen Kommentar auf der Plattform X.

„Die Weiterentwicklung der EU ist in Deutschland nicht so eine Priorität“, bemerkt Seidendorf. Der Staatsbesuch bietet der Bundesregierung nun die Möglichkeit, Versäumtes nachzuholen.

Oppositionschef Friedrich Merz forderte bereits, dass von Macrons Visite ein klares Signal ausgehen müsse. „Ein Stück mehr Souveränität für Europa zu erreichen im Sinne von 'wir müssen uns auch selbst verteidigen können' - das wäre jetzt genau richtig“, sagte Merz im rbb.

Die Außenminister des Weimarer Dreiecks preschten diese Woche schon einmal vor und vereinbarten einen „konkreten Arbeitsplan“ für ein stärkeres geopolitisches Europa. Ganz im Sinne Macrons.