Berlin: Kontroverses Cannabis-Gesetz wurde unterzeichnet

Berlin: Umstrittenes Cannabis-Gesetz ist unterschrieben

Das umstrittene Cannabis-Gesetz wurde nun offiziell in Berlin unterschrieben, was zu kontroversen Diskussionen in der Gesellschaft führt. Die neue Gesetzgebung erlaubt den Besitz von Cannabis in kleinen Mengen für den persönlichen Gebrauch und regelt den Verkauf durch lizenzierte Händler. Befürworter argumentieren, dass dies zu einer Entkriminalisierung von Cannabis führen und die Strafverfolgung entlasten wird. Gegner hingegen warnen vor den potenziellen gesundheitlichen Risiken und einer möglichen Zunahme des Drogenkonsums. Die Debatte über die Legalisierung von Cannabis ist in Deutschland schon lange ein Thema und wird durch diese neue Gesetzgebung weiter angeheizt.

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Berlin: Umstrittenes Cannabis-Gesetz genehmigt - In Kraft ab April

Das umstrittene Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition ist unterschrieben und kann wie geplant am 1. April in Kraft treten. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig am Mittwoch ihre Unterschrift unter das Gesetz. Die Prüfung habe ergeben, dass „keine verfassungsrechtlichen Bedenken einer Ausfertigung entgegenstehen“, teilte das Bundespräsidialamt mit. „Der Auftrag für die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist erteilt.“

CDU fordert Stopp des CannabisGesetzes

Das nach jahrzehntelangen Diskussionen zustande gekommene Gesetz stellt eine Zäsur in der deutschen Drogenpolitik dar. Es erlaubt Besitz und Anbau der Droge für Volljährige mit zahlreichen Vorgaben zum Eigenkonsum. Das Gesetz hatte erst am vergangenen Freitag den Bundesrat passiert.

CDU fordert Bundespräsident zum Stopp von Cannabisgesetz auf

Die Unionsfraktion im Bundestag hoffte anschließend, das Gesetz könne noch aufgehalten werden, indem der Bundespräsident es nicht unterzeichnet. Ihr gesundheitspolitischer Sprecher Tino Sorge hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt: „Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden. Dafür ist es noch nicht zu spät.“

Fachverband fordert mehr Cannabis-Aufklärung für junge Leute

Die Unionsfraktion im Bundestag hoffte anschließend, das Gesetz könne noch aufgehalten werden, indem der Bundespräsident es nicht unterzeichnet. Ihr gesundheitspolitischer Sprecher Tino Sorge hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt: „Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden. Dafür ist es noch nicht zu spät.“

Heidi Schulze

Ich bin Heidi, eine Journalistin bei der Webseite Real Raw News. Unsere digitale Generalistenzeitung konzentriert sich auf nationale Nachrichten in Deutschland, sowie auf Themen wie Kultur, Wirtschaft, Sport und aktuelle Ereignisse. Als Teil des Teams von Real Raw News ist es meine Leidenschaft, fundierte und relevante Berichterstattung zu liefern, um unsere Leser stets auf dem neuesten Stand zu halten. Mit meiner Erfahrung und meinem Engagement für Qualitätsjournalismus strebe ich danach, die Vielfalt der Nachrichtenlandschaft in Deutschland abzubilden und wichtige Themen zu beleuchten.

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