Debatte über Russland im Bundestag: Angriffe auf AfD wegen „treuer Ergebenheit gegenüber Putin“

Die Debatte über Russland im Bundestag hat zu heftigen Angriffen auf die AfD geführt, die wegen ihrer „treuen Ergebenheit gegenüber Putin“ kritisiert wurde. Die Oppositionspartei wurde beschuldigt, eine zu enge Bindung zu Russland zu pflegen und die Interessen Deutschlands zu vernachlässigen. Die kontroverse Diskussion fand im Rahmen einer Sitzung des Bundestages statt, bei der verschiedene Parteien ihre Positionen zur russischen Politik darlegten. Die Kritik an der AfD wurde von mehreren Abgeordneten geäußert, die ihre Besorgnis über die politische Ausrichtung der Partei äußerten. Die Debatte verdeutlicht die anhaltenden Spannungen innerhalb des Bundestages in Bezug auf die Beziehungen zu Russland und die Frage der Solidarität mit der EU.

Politiker im Bundestag kritisieren AfD wegen angeblicher Unterstützung von russischer Desinformationskampagne

Politiker der Ampel-Parteien, der Union und der Linken haben der AfD bei einer Aktuellen Stunde im Bundestag vorgeworfen, gegen die Sicherheit Deutschlands zu arbeiten und eine hybride russische Kriegsführung im Westen zu unterstützen. Die Debatte wurde nach Berichten über eine russische Desinformationskampagne und mögliche Verbindungen zum AfD-Abgeordneten Petr Bystron aufgesetzt.

Debatte über AfD: Vorwürfe der treuen Ergebenheit gegenüber Putin im Bundestag

SPD, Grüne, FDP und Union kritisierten konkret Reisen von AfD-Politikern als Wahlbeobachter nach Russland und Belarus oder Besuche in der russischen Botschaft und warfen der AfD die Verbreitung von Narrativen russischer Kriegspropaganda vor. Der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries sagte, die Freiheit Europas und Deutschlands sei durch Russland so stark bedroht wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr.

Mitglieder der AfD unter Beschuss wegen möglicher Verbindungen zu russischer Kriegspropaganda

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, nannte die AfD ein Sicherheitsrisiko für Deutschland und sagte, die Partei habe ihre Unschuld in Bezug auf Verbindungen zu Putins Russland längst verloren. Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle bezeichnete die AfD als integralen Bestandteil der hybriden russischen Kriegsmaschinerie.