Landes-CDU besucht Europäischen Gerichtshof in Luxemburg

Landes-CDU besucht Europäischen Gerichtshof in Luxemburg

Am 22. März 2022 besuchte eine Delegation der Landes-CDU den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dieser Besuch war Teil einer umfassenden Europa-Reise, die die Delegation durchführte, um sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Union zu informieren. Während des Besuchs konnten die Teilnehmer einen tiefen Einblick in die Arbeitsweise des Gerichtshofs gewinnen und sich mit experten des Gerichts austauschen. Der Besuch war für die Delegation eine wichtige Gelegenheit, um sich über die europäische Rechtsprechung zu informieren und Kontakte zu knüpfen.

LandesCDU besucht Europäischen Gerichtshof in Luxemburg

Christdemokraten aus Kreis Kleve erkunden die Arbeit des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg

Christdemokraten aus dem Kreis Kleve haben eine Studienfahrt zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg unternommen, um sich über dessen Arbeit zu informieren. Organisiert wurde der Ausflug vom CDU Ortsverband Geldern, der Mittelstandsvereinigung Kreis Kleve und dem Arbeitskreis Europa Kreis Kleve.

Die Aufgaben des EuGH gehören dazu, darauf zu achten, dass das EU-Recht in allen EU-Mitgliedsländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er bei Rechtsstreiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen. Und die Urteile sind verbindlich.

Jeder Mitgliedstaat ist mit einer Richterin oder einem Richter vertreten. Diese werden durch das jeweilige Mitgliedsland entsandt und müssen in ihrem Staat die Voraussetzungen für die höchsten Richterämter erfüllen oder höchstanerkannte Juristen und Juristinnen sein. Elf Generalanwälte unterstützen die Arbeit des Gerichts.

„Hier werden Entscheidungen getroffen, die unser Leben beeinflussen. Der Besuch bietet einen guten Einblick in die Arbeit des EuGH“, so Teilnehmerin Sabine Schulten.

Im Anschluss an die Führung besuchten die Teilnehmer die Stadt Schengen. Im Dreiländereck Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde am 14. Juni 1985 das Schengener-Abkommen unterzeichnet. Cedric Röhrich resümierte: „Luxemburg und Schengen sind gelebtes Europa.“

Der Besuch des Europäischen Gerichtshofs war ein wichtiger Schritt, um sich über die Arbeit der EU-Institutionen zu informieren und die Bedeutung des EuGH für die EU-Mitgliedsländer zu verstehen.