New York: Die Forderung nach Waffenruhe im Gaza-Krieg ist am Dienstag im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Trotz internationaler Bemühungen, eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten zu erreichen, konnten sich die Mitglieder des Sicherheitsrates nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen. Die anhaltenden Gewaltakte und Zerstörungen in der Region haben die Dringlichkeit einer friedlichen Lösung unterstrichen. Die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien gestalten sich als äußerst schwierig, da beide Seiten auf ihren Standpunkten beharren. Die internationale Gemeinschaft ruft daher zu einem sofortigen Waffenstillstand auf, um weiteres Leid und Verluste zu verhindern.
UN-Sicherheitsrat scheitert an Waffenruhe im Gaza-Krieg: Russland und China blockieren Resolution
Die Forderung nach einer völkerrechtlich bindenden Waffenruhe im Gazastreifen ist im Weltsicherheitsrat erneut gescheitert. Russland und China blockierten die von den USA eingebrachte dahingehende Resolution am Freitag in New York im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen mit einem Veto. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja erklärte, die Beschlussvorlage der US-Regierung sei halbherzig und fordere eine Waffenruhe nicht klar genug. Die bisherigen Bemühungen des Gremiums um eine Waffenruhe im Gazastreifen waren am Widerstand der Vetomacht USA, Israels engstem Verbündeten, gescheitert. Mit der nun abgelehnten Resolution vollzogen die USA gegenüber Israel auch auf der UN-Bühne eine Kursänderung.
USA erleiden Niederlage im UN-Sicherheitsrat: Forderung nach Waffenruhe im Gazastreifen gescheitert
Angesichts der steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot in Teilen des abgeriegelten Küstenstreifens hatten die USA zuletzt ihren Druck auf Israel verstärkt. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, warb unmittelbar vor der Abstimmung nochmals mit Nachdruck für die Resolution. „Jeder Tag ohne einen Entschluss bedeutet mehr unnötiges Leiden“, betonte sie. Der Entwurf der abgelehnten Resolution betonte die „Notwendigkeit einer sofortigen und dauerhaften Waffenruhe, um die Zivilbevölkerung auf allen Seiten zu schützen und die Bereitstellung unverzichtbarer humanitärer Hilfe zu ermöglichen und menschliches Leid zu lindern“.
Der Sicherheitsrat unterstützt vollumfänglich die laufenden internationalen Bemühungen, „eine solche Waffenruhe in Verbindung mit der Freilassung aller verbliebenen Geiseln zu erreichen“. Eine Vertreibung von Zivilisten dürfe es nicht geben, die „systematische Zerstörung ziviler Infrastruktur“ werde abgelehnt. Der Sicherheitsrat bekräftigte darin zudem den Plan, eine Zweistaatenlösung in Nahost anzustreben, „mit dem Gazastreifen als Teil eines palästinensischen Staats“. Eine Resolution im Weltsicherheitsrat braucht die Stimmen von mindestens 9 der 15 Mitgliedstaaten.
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