Olaf Scholz gibt klare Erklärungen im Haushaltstreit in Schweden

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Olaf Scholz gibt klare Erklärungen im Haushaltstreit in Schweden

In einem offenen Brief an die schwedische Regierung hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz klare Erklärungen im aktuellen Haushaltstreit in Schweden abgegeben. Der Finanzminister kritisierte die sozialdemokratische Minderheitsregierung für ihre fiskalpolitischen Pläne, die nach Ansicht Scholz' zu einer finanziellen Belastung für die Bürger führen würden. Scholz forderte die schwedische Regierung auf, ihre fiskalpolitischen Ziele zu überdenken und stattdessen eine nachhaltige Haushaltspolitik zu verfolgen. Die deutsche Regierung will mit diesem Schritt die wirtschaftliche Stabilität in Europa fördern.

Olaf Scholz gibt klare Erklärungen im Haushaltstreit

Der SPD-Regierungschef Olaf Scholz hat in Stockholm klare Worte gefunden, um den Haushaltsstreit in Deutschland zu lösen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson sagte Scholz: Ich stehe auf der Seite Deutschlands und dass wir Anfang Juli einen Haushalt vorlegen.

Scholz setzt klar: Haushaltstreit wird gelöst

Scholz setzt klar: Haushaltstreit wird gelöst

Scholz ist überzeugt, dass die Regierung gemeinsam einen Haushalt vorlegen wird. Ich rechne also mit einer Entscheidung, die die ganze Regierung auch gerne trägt, fügte er hinzu. Der Kanzler äußerte sich auch zu den laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr, die für die Koalition zunehmend zur Belastungsprobe werden.

Kanzler Scholz gibt klare Erklärungen im Haushaltstreit

Kanzler Scholz gibt klare Erklärungen im Haushaltstreit

In der Debatte über die mögliche Rückkehr der Wehrpflicht und die zunehmenden russischen Erfolge an der Front im Angriffskrieg gegen die Ukraine, bestätigte Scholz, dass die Bundeswehr bis 2031 von derzeit 182 000 auf 203 000 Soldaten aufgestockt werden soll. Der Kanzler bemerkte auch, dass die Wehrpflichtarmee unter einem CSU-Verteidigungsminister abgeschafft worden sei und heute nicht mehr funktionieren würde.